Ausgabe April 2012

»Wart’s ab, Richard!«

Zu Chancen und Grenzen des Bundespräsidenten

Nachdem soeben Joachim Gauck durchaus gegen den anfänglichen Willen der Bundeskanzlerin zum elften Bundespräsidenten gewählt wurde, werden quer durch sämtliche Lager alte Rechnungen aufgemacht. Den Vorwurf, Angela Merkel habe zuvor mit Horst Köhler und Christian Wulff gleich zweimal das höchste Staatsamt degradieren wollen, kontern konservative Zyniker damit, dass es durchaus richtig gewesen sei, das Amt nach der expansiven Amtsauffassung Richard von Weizsäckers wieder „auf den konstitutionellen Topf zu setzen“. Denn das erste Qualitätskriterium eines Bundespräsidenten könne gerade nicht in der großzügigen Wahrnehmung seiner Kompetenzen bestehen, sprich: als geschichtspädagogischer Oberlehrer aufzutreten, die Parteien ständig zu rüffeln und damit den Kanzler oder die Kanzlerin zu ärgern.

Tatsächlich glaubte Angela Merkel offenbar, das Amt des Bundespräsidenten als solches nach dem Weizsäcker-Trauma der Union mit Kandidaten der Handelsklasse B wieder in seine Schranken weisen zu können. Sowohl Köhler als auch Wulff waren letztlich Kandidaten zur Verhinderung von größerer Amtsautorität: Mit Köhler sollte Schäuble und mit Wulff sollten Lammert oder eben Gauck verhindert werden. Der dritte Anlauf ist nun gründlich schief gegangen.

Sie haben etwa 4% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 96% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (3.00€)
Digitalausgabe kaufen (9.50€)
Anmelden

Weitere Artikel zum Thema

Indonesien: Die Wut der Gen Z und ihr Kampf gegen die Eliten

von Markus Berg

Seit zwei Jahren ist Indonesiens Präsident Prabowo Subianto nun im Amt – der konservative Ex-General folgte im Oktober 2024 auf den beliebten einstigen Reformer Joko Widodo, kurz: Jokowi, der das Land zehn Jahre lang regiert hatte.

Führungsfetisch statt Bürgernähe

von Markus Linden

Der rasende Autoritäts- und Machtverlust, den die Union und der Bundeskanzler binnen nicht einmal zwei Jahren an der Regierung erlitten haben, erklärt sich nicht zuletzt durch Friedrich Merz’ Führungsstil. Merz setzt ganz auf cäsaristische Anweisung von oben.