Was für ein erstaunlicher Vorgang: Die deutsche Sozialdemokratie erleidet eines der schlechtesten Wahlergebnisse ihrer 150jährigen Geschichte und scheint doch weitermachen zu wollen, als wäre nichts geschehen. Fehlersuche? Vertagt wegen Regierungsbeteiligung?
Bereits nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 stellten Stephan Grüger und ich 14 Thesen auf, die die strukturellen Ursachen der Malaise der Sozialdemokratie erklären und zugleich Auswege aus ihr aufzeigen sollten.[1] These eins lautete, dass nach dem Debakel ein „Weiter so“ unmöglich ist. Daran hat sich nichts geändert, im Gegenteil: Vier Jahre und eine weitere herbe Wahlniederlage später ist es erneut an der Zeit, die Gründe klar zu benennen. Schließlich gilt seit Ferdinand Lassalle: „Die revolutionärste Tat ist, laut zu sagen, was ist.“
Die Wahlniederlagen 2009 und 2013 demonstrieren vor allem eines: das nachhaltige Scheitern des Schröder-Kurses einer Anpassung an den neoliberalen Mainstream. Der medial gestützte Putsch einer SPD-Führung gegen ihre Mitglieder und Wähler hat deren Vertrauen nachhaltig erschüttert und beide bei der Wahl 2009 zahlenmäßig halbiert.
