Ausgabe November 2013

SPD: Zielmarke 40 Prozent

Was für ein erstaunlicher Vorgang: Die deutsche Sozialdemokratie erleidet eines der schlechtesten Wahlergebnisse ihrer 150jährigen Geschichte und scheint doch weitermachen zu wollen, als wäre nichts geschehen. Fehlersuche? Vertagt wegen Regierungsbeteiligung?

Bereits nach dem Debakel der SPD bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 stellten Stephan Grüger und ich 14 Thesen auf, die die strukturellen Ursachen der Malaise der Sozialdemokratie erklären und zugleich Auswege aus ihr aufzeigen sollten.[1] These eins lautete, dass nach dem Debakel ein „Weiter so“ unmöglich ist. Daran hat sich nichts geändert, im Gegenteil: Vier Jahre und eine weitere herbe Wahlniederlage später ist es erneut an der Zeit, die Gründe klar zu benennen. Schließlich gilt seit Ferdinand Lassalle: „Die revolutionärste Tat ist, laut zu sagen, was ist.“

Die Wahlniederlagen 2009 und 2013 demonstrieren vor allem eines: das nachhaltige Scheitern des Schröder-Kurses einer Anpassung an den neoliberalen Mainstream. Der medial gestützte Putsch einer SPD-Führung gegen ihre Mitglieder und Wähler hat deren Vertrauen nachhaltig erschüttert und beide bei der Wahl 2009 zahlenmäßig halbiert.

Sie haben etwa 8% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 92% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (2.00€)
Digitalausgabe kaufen (9.50€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Februar 2020

In der Februar-Ausgabe warnen die ehemaligen US-Politiker Ernest J. Moniz und Sam Nunn vor einem erneuten Wettrüsten zwischen Russland und den USA. Hans-Gerd Marian und Michael Müller von den NaturFreunden Deutschlands legen die braunen Linien der deutschen Umweltbewegung offen. Der Vorsitzende der SWP, Volker Perthes, fragt nach den Auswirkungen der jüngsten Spannungen zwischen den USA und Iran – auch und gerade für Europa. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die regierenden Hindu-Nationalisten Millionen Menschen zu Staatenlosen machen und so ein neues Kastensystem schaffen könnten. Und der Stadtforscher Paul Chatterton skizziert die Zukunft der klimaneutralen, nachhaltig produzierenden Stadt.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Die Zukunft des Regierens: Projekte statt Koalitionen?

von Albrecht von Lucke

Eigentlich hätte es ein perfekter Start ins neue Jahr für die Grünen sein können: Mit präsidialer Begleitung und stolz geschwellter Brust feierte die Partei ihren 40. Geburtstag und wurde im Hochgefühl ihrer starken Umfrageergebnisse prompt zur neuen Kanzlerschaftsfavoritin geadelt: „Wer besiegt Robert Habeck?“, fragt scheinbar voller Sorgen „Die Welt“.