Stefan Grönebaum, geb. 1962 in Düsseldorf, Historiker, arbeitet in einem Landesministerium.
Im Folgenden finden Sie sämtliche »Blätter«-Beiträge von Stefan Grönebaum.
Die Grünen befinden sich in der Krise – und mit ihnen die Klimapolitik. Jetzt rächt sich, dass über Jahrzehnte notwendige Reformen verschleppt wurden und nun umso rascheres Handeln geboten ist.
Die Grünen haben beste Chancen, zum Ende des Jahres im Bund mitzuregieren. Dann aber wird sich zeigen, ob sie sich den Herausforderungen der Gegenwart tatsächlich entschieden stellen oder ob diese Republik – dann mit grünem Feigenblatt – weiter dem Unionskurs folgt.
Keine Partei hat der Ausgang der drei Landtagswahlen so hart getroffen wie die SPD. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ist sie nur noch eine Kleinpartei und in Rheinland-Pfalz konnte nur die enorme Beliebtheit Malu Dreyers das Allerschlimmste verhindern. Wie aber soll die deutsche Sozialdemokratie auf dieses Debakel reagieren?
Bis 2019 müssen die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu geregelt werden. Und da man ungern während der Wahlkampfjahre 2016/2017 darüber verhandeln will, läuft das Fingerhakeln über einen neuen Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, aber auch unter den Ländern, derzeit auf Hochtouren.
Was für ein erstaunlicher Vorgang: Die deutsche Sozialdemokratie erleidet eines der schlechtesten Wahlergebnisse ihrer 150jährigen Geschichte und scheint doch weitermachen zu wollen, als wäre nichts geschehen. Fehlersuche? Vertagt wegen Regierungsbeteiligung?
1. Das Debakel des Wahlergebnisses verbietet jedes „Weiter so“ Das Resultat vom 27. September 2009 ist nach elf Regierungsjahren ein einziges Debakel für die Schröder-SPD. Sie ist auf den harten Bänken der Opposition gelandet. Statt 20 Millionen wie 1998 haben diesmal nur gut zehn Millionen Wählerinnen und Wähler SPD gewählt.
Bisher ist die Geschichte von Aufstieg (und Fall?) des Neoliberalismus hierzulande noch ungeschrieben.
