Ausgabe April 2015

Argentinien: Das Ende des Kirchnerismus?

Argentinien ist, fast wie zu Zeiten des Staatsbankrotts 2001, in den letzten Monaten wieder in den Fokus der medialen Öffentlichkeit gerückt. Gut ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl im Herbst ist die Regierung vor allem damit beschäftigt, eine Regierungskrise nach der anderen abzuwenden: Vorfälle wie der Korruptionsskandal rund um den Vizepräsidenten Armando Boudou; der Vorwurf der Geldwäsche gegen das Ehepaar Kirchner; die andauernde Auseinandersetzung mit den sogenannten Geierfonds[1] oder jüngst der Tod des Staatsanwalts Alberto Nisman haben die Regierung stark unter Druck gesetzt.

Gerade der Fall Nisman zu Beginn dieses Jahres sorgte auch hierzulande für Schlagzeilen: Der Staatsanwalt war Chefermittler im Verfahren zum Attentat auf das Gebäude der jüdischen Wohlfahrtsorganisation AMIA in Buenos Aires im Jahr 1994. Damals starben 85 Menschen, Hunderte wurden verletzt. Am 14. Januar dieses Jahres ließ Nisman verlautbaren, ein Verfahren gegen die amtierende Präsidentin sowie ihren Außenminister Héctor Timerman anzustreben. Der Vorwurf: Kirchner und Timerman hätten die Aufklärung des Attentats behindert, um geplante Geschäfte mit dem Iran nicht zu gefährden. Vier Tage später, einen Tag vor seiner Anhörung im Kongress, wurde Nisman tot in seinem Apartment aufgefunden.

Schnell wurde speziell aus Kreisen der Opposition der Verdacht geäußert, die Präsidentin selbst könne etwas mit Nismans Tod zu tun haben.

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