Ausgabe Oktober 2015

Schweiz: Von Populisten und Opportunisten

Am 18. Oktober werden in der Schweiz die beiden Kammern des Parlaments gewählt, das heißt, 200 National- und 46 Ständeräte, wie die je zwei Vertreter der Kantone heißen. Solche Urnengänge verdienen normalerweise keine große Beachtung, denn traditionell verändern Wahlen in der Schweiz fast nichts an den politischen Machtverhältnissen. Je nach politischem Standort kann man das als Indiz für die sprichwörtliche Stabilität des Landes oder als Ausdruck von politischer Versteinerung und Stillstand deuten.

Für die Versteinerungsthese spricht etwa ein Vergleich der Wahlergebnisse von 2011 mit den Prognosen für die Wahlen im Oktober. Bei den sieben stärksten Parteien, die vor fünf Jahren 91,8 Prozent der Stimmen auf sich vereinigten, liegen die Differenzen nach den Prognosen zwischen plus 1,4 Prozent für die Schweizerische Volkspartei (SVP) des Rechtspopulisten Christoph Blocher und minus 1,2 Prozent für die Christdemokratische Volkspartei (CVP). Dabei wurde das Ergebnis von 2011 schon als „Erdrutsch“ interpretiert, nur weil die beiden Neuen – die 2004 von der SVP abgespaltene Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) und die 2007 als Abspaltung von der Grünen Partei (GP) entstandene Grün-Liberale Partei (GLP) – je 5,4 Prozent der Stimmen gewannen.

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