Ausgabe August 2017

Vorbild Uganda: Flüchtlingsschutz statt Flüchtlingsabwehr

Geschichten von Flucht und Vertreibung betreffen das Schicksal Einzelner; in ihrer Häufung sind sie aber Ausdruck einer humanitären Misere, die das Gemeinwesen insgesamt bedroht. In Afrika gehören Krieg, wirtschaftliche Not und gesellschaftlicher Zusammenbruch besonders oft dazu.[1] Noch vor zehn Jahren machten Entwicklungsexperten wie Jeffrey Sachs, Direktor des Earth Institute an der Columbia University, mit der These Furore, dass ein „Big Push“, ein massiver Förderschub, Afrika aus der Armutsfalle befreien könne.[2] Widerlegt sind die damals vorgebrachten Argumente für eine drastische und zeitlich befristete Aufstockung der Entwicklungs- und Hilfsprogramme keineswegs, aber der kurzzeitig aufgeflammte Enthusiasmus ist dahin.

Wenn es nach der derzeitigen Bundesregierung geht, soll im Zentrum der Bemühungen um einen Aufschwung in Afrika künftig nicht die Entwicklungszusammenarbeit stehen, sondern die Ankurbelung der wirtschaftlichen Entwicklung durch private, also profitorientierte Investitionen. Ein Papier des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur „neuen Partnerschaft“ zwischen Europa und Afrika fordert gar, Gelder der Entwicklungszusammenarbeit – also öffentliche Mittel – einzusetzen, um privaten Investoren neue Marktchancen in Afrika zu eröffnen. Mit dem Thema Flucht werden die afrikanischen Regierungen dagegen weiterhin allein gelassen.

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von Simone Schlindwein

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