Ausgabe Juni 2017

Frankreich: Die Geburt der »Vierten Rechten«?

Genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen wollten am 7. Mai dieses Jahres die Rechtsnationalistin Marine Le Pen zur nächsten Präsidentin ihres Landes bestellen. So viele wie noch nie zuvor, aber – zum Glück – doch weit weniger als vom Front National erhofft.

Le Pen glaubte tatsächlich, was unzählige Französinnen und Franzosen fürchteten, dass der Zerfall der traditionellen Parteien, der Brexit, Trumps Wahl, die Anschläge der Islamisten und der rasch wachsende Neonationalismus überall in Europa ihr den Weg zur Macht öffnen würden. Mit Karacho wollte sie ans Werk, getreu dem Vorbild Donald Trumps: Grenzen zu, am ersten Tag im Elysée, per Dekret. Die Massenausweisung von Migranten anstoßen. Sofort ein Euro-Referendum ausrufen, als erster Schritt zum Frexit. Die Wahlgesetze umschreiben, möglichst noch vor dem 11. und 18. Juni, wenn das neue Parlament gewählt wird, um das Land im Eiltempo Richtung plebiszitäre Demokratur zu steuern.

Eigentlich kaum durchzusetzende Maßnahmen also. Doch französische Präsidenten sind mächtig.

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