Ausgabe November 2017

Linkspartei: Gegen das politische Vakuum

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? Dem widmen sich die folgenden Beiträge von Claus Leggewie (zu den Grünen in einer künftigen Jamaikakoalition), Michael Brie und Mario Candeias (zu den Erfolgsaussichten der Linkspartei) und Claus Heinrich (zum Abstiegskampf der SPD). – D. Red. 

Der Ausgang der Bundestagswahl ist ernüchternd – für das Projekt R2G, die Vision einer Parteienkoalition von SPD, Linkspartei und Grünen, aber auch für alle potentiell daran Beteiligten. Faktisch gestorben ist R2G allerdings schon vor vier Jahren, als die damals noch vorhandene rechnerische Mehrheit nicht genutzt wurde. Es fehlten der politische Wille, der Mut und die Phantasie. Und auch die wichtigste Hausaufgabe wurde in den Jahren danach nicht gemacht, nämlich all jene für eine demokratische Linke zu gewinnen, die hart an der Kante leben oder die Angst vor dem Niedergang haben, obwohl es ihnen ganz gut geht.

Als Parteienprojekt fand Rot-Rot-Grün nie eine Basis. Auf Bundesebene hat diese Konstellation auf absehbare Zeit keine Perspektive. Aus der jetzigen Parteienkonstellation ist ein linker Aufbruch nicht möglich.

Mit dem Zwang, neu anzufangen, ist aber auch die Linkspartei konfrontiert.

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