Ausgabe Juli 2018

Italien zuerst, Europa zuletzt

Italien gehört zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, ist die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa – und seit dem 1. Juni auch das politische Labor einer populistisch-rechtsnationalen Regierung. Auf ein Motto konnten sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die Lega schnell verständigen: Italien zuerst. Das gleicht nicht zufällig der Losung von Donald Trump. Denn zu den Souffleuren der Lega gehört auch der ehemalige Berater des US-Präsidenten, der Rechtsextreme Stephen Bannon. Dieser feierte in einem Interview mit der progressiven Tageszeitung „la Repubblica“ denn auch die neue Regierung: „Was hier gerade geschieht, ist einmalig. Nie gab es in unserer modernen Zeit eine populistische Regierung [...] Es scheint, als würden alle Wege des neuen rechten Souveränismus über Rom führen.“[1] Diese Orientierung zeigt sich am deutlichsten in einer nationalistischen Abgrenzung gegenüber Europa.

Entsprechend besorgt blickt Brüssel auf die Ewige Stadt. Vom Austritt Italiens aus EU und Euro ist dort zwar nicht mehr die Rede, doch bedeuten die wirtschaftspolitischen Pläne der neuen Regierung einen bewussten Bruch mit den Maastricht-Kriterien.

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