Ausgabe Oktober 2019

Italien: Salvini am Ende?

Bild: imago images / ZUMA Press

Einen verrückteren politischen Sommer haben die Italiener selten erlebt. Erst verkündete der Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, zur allgemeinen Überraschung am 8. August das Ende der Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und forderte sofortige Neuwahlen. Dann jedoch verbündeten sich – nicht minder überraschend – der M5S und der bislang oppositionelle Partito Democratico. Nach jahrelangen gegenseitigen Anfeindungen schmiedeten Fünf Sterne und Sozialdemokraten binnen weniger Tage eine Koalition. Erstes Ziel der Regierung um den neu-alten Premierminister Giuseppe Conte: den bisherigen Vizepremier Salvini und die Rechten von der Macht fernzuhalten.

So aufregend all das auf auswärtige Zuschauer wirken muss, bleibt doch eines festzuhalten: Was sich in den vergangenen Wochen in Italien abgespielt hat, ist kein unterhaltsamer Politthriller. Vielmehr ist es ein Machtkampf innerhalb der drittgrößten Volkswirtschaft Europas, die auf dem zweitgrößten Schuldenberg sitzt. Betroffen ist ein Gründungsmitglied der EU, das sich zuletzt gerade auf Betreiben Salvinis zunehmend den Visegrád-Staaten und Russland angenähert hat.

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