Bush, Obama, Trump und die langen Linien der US-amerikanischen Außenpolitik
Bild: Matrjoschka-Puppen mit Abbildungen der US-Präsidenten Donald Trump, Barack Obama, George W. Bush, Bill Clinton und George H. W. Bush stehen in einem Souvenirladen zum Verkauf – Moskau, 29. Oktober 2020 (imago images / ITAR-TASS)
Nach dem Ende der dann doch kurzen Amtszeit des 45. US-Präsidenten ist die internationale Erleichterung, und speziell die in Deutschland, groß. Donald Trump hatte seit seiner Kandidatur nie einen Hehl daraus gemacht, dass es ihm nur darum ging, die USA prosperieren zu lassen und seinen Namen in den Geschichtsbüchern zu verewigen – koste es die Welt, was es wolle. Nun grassiert mit dem absehbaren Antritt der Regierung Biden die Hoffnung auf eine Rückkehr der Vereinigten Staaten zum Multilateralismus.
Tatsächlich hat Biden bereits seine Rückkehr zum Pariser Klimaabkommen wie auch in die WHO angekündigt. Allerdings sollte man darüber nicht die langen Linien der US-amerikanischen Außenpolitik verkennen, die sich keineswegs fundamental von der Politik Trumps unterscheiden.
Was allerdings tatsächlich neu war in den vergangenen vier Jahren, war die unverblümte Radikalität, mit der Trump die Ordnung der alten Welt angegriffen hat. Trump hat den in der US-amerikanischen Politik verbreiteten Völkerrechtsnihilismus zu einer offenen Verachtung zugespitzt, die vor keiner völkerrechtlichen Schranke Halt machte. In besonderer Deutlichkeit zeigte sich dies in Trumps letztem Regierungsjahr.
Die gezielte Liquidierung des iranischen Generals Kassem Soleimani, des faktisch zweitmächtigsten Mannes im Staate, durch einen Drohnenangriff am 3.
