Wie Demokratien entstehen – und auch wieder vergehen können
Bild: Ein seltener Druck der US-amerikanischen Unabhängigkeitserklärung wird bei Sotheby's in New York ausgestellt, 17.1.2025 (IMAGO / UPI Photo)
2026 jährt sich die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten zum 250. Mal. Sie ist neben der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 das wohl wichtigste Dokument der politischen Moderne. Mit der immer autoritäreren Herrschaft von Donald Trump stellt sich im Jubiläumsjahr die Frage, ob die Demokratie in den USA noch gesichert ist – und wie sie in Deutschland geschützt werden kann.
Die Demokratie als politisches System beginnt mit einer demokratischen Verfassung. Aber das ist nur der Anfang. Sie ist die Basis. Auf die Fixierung von Regeln müssen Taten folgen. Demokratie ist das politische System der Tat. Maßnahmen müssen Bestehendes verändern und verbessern. Gewiss, auch autoritäre und totalitäre Regime sind Systeme der Tat und der Veränderung. Die Demokratie kennzeichnet aber, dass es einen offenen Wettstreit darüber geben sollte, welche Maßnahmen ergriffen werden, und auch, dass die Bürger Politik durch ihre Wahl bestätigen oder verändern können. Genau das lehrt das Beispiel der US-amerikanischen Demokratie – und genau das droht unter der Regierung Trumps zu einem Ende zu kommen, da diese ganz gezielt auf die Abschaffung freier und gleicher Wahlen und damit auf das Ende jener Demokratie hinarbeitet, die vor 250 Jahren begann.
Am 4.
