Ausgabe November 1993

Die Abwahl der Schock-Therapeuten

Neue Mehrheiten in Polen

Warum Neuwahlen?

Als am 25. Mai 1993 der Mißtrauensantrag der "Solidarnosc"-Parlamentsfraktion gegen die Koalitionsregierung von Hanna Suchocka mit der Mehrheit von einer Stimme angenommen wurde, hatte Präsident Walesa gemäß der neuen "Kleinen Verfassung" die Wahl, entweder einem anderen Kandidaten die Aufgabe der Regierungsbildung anzuvertrauen oder das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Zur Zufriedenheit fast aller Polen löste der Präsident das politisch stark zersplitterte und in der öffentlichen Meinung diskreditierte Parlament auf. Die Neuwahlen fanden am 19. September 1993 statt. Die Regierung Suchocka, seit Mitte 1992 im Amt, hatte aus einer Koalition von sieben der "Solidarnosc"-Nachfolgeparteien bestanden. Die wichtigsten Partner dieser Koalition waren die Demokratische Union (UD) *), der die Premierministerin angehört, der Liberal-Demokratische Kongreß (KLD) mit dem ehemaligen Premierminister Bielecki und die Christlich-Nationale Vereinigung (ZCHN) mit dem Sejm Marschall Chrzanowski an der Spitze.

Es war eine "exotische" Koalition, wie sie oft genannt wurde, mit einer bizarren Arbeitsteilung.

November 1993

Sie haben etwa 5% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 95% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Dezember 2025

In der Dezember-Ausgabe ergründet Thomas Assheuer, was die völkische Rechte mit der Silicon-Valley-Elite verbindet, und erkennt in Ernst Jünger, einem Vordenker des historischen Faschismus, auch einen Stichwortgeber der Cyberlibertären. Ob in den USA, Russland, China oder Europa: Überall bilden Antifeminismus, Queerphobie und die selektive Geburtenförderung wichtige Bausteine faschistischer Biopolitik, argumentiert Christa Wichterich. Friederike Otto wiederum erläutert, warum wir trotz der schwachen Ergebnisse der UN-Klimakonferenz nicht in Ohnmacht verfallen dürfen und die Narrative des fossilistischen Kolonialismus herausfordern müssen. Hannes Einsporn warnt angesichts weltweit hoher Flüchtlingszahlen und immer restriktiverer Migrationspolitiken vor einem Kollaps des globalen Flüchtlingsschutzes. Und die Sozialwissenschaftler Tim Engartner und Daniel von Orloff zeigen mit Blick auf Großbritannien und die Schweiz, wie wir dem Bahndesaster entkommen könnten – nämlich mit einer gemeinwohlorientierten Bürgerbahn. 

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Vom Proletariat zum Pöbel: Das neue reaktionäre Subjekt

von Micha Brumlik

Gewiss, es waren keineswegs nur Mitglieder der US-amerikanischen weißen Arbeiterklasse, die Donald Trump an die Macht gebracht haben. Und doch waren es auch und nicht zuletzt eben jene Arbeiter und Arbeitslosen – und genau hier liegt das eigentliche Erschrecken für die Linke.