Ausgabe Mai 1997

Die Zukunft einer Sonderverwaltungszone

Hongkong vor der Übergabe

Am 30. Juni 1997 um Mitternacht wird Großbritannien seine Souveränität über das strategisch wichtige und sagenhaft reiche Hongkong an China abtreten. Hongkong erhält dann den Status einer "Sonderverwaltungszone" (SVZ), und gemäß der Gemeinsamen Chinesisch-Britischen Erklärung von 1984 wird zu diesem Zeitpunkt der Union Jack nach 155 Jahren eingeholt.

Doch diesmal wird es keine "Freiheit um Mitternacht"-Entkolonialisierung sein, die Erinnerungen wachruft an die Entlassung des indischen Subkontinents aus britischer Herrschaft. Vielmehr wird das Ereignis aller Wahrscheinlichkeit nach den Anfang vom Ende der meisten politischen Freiheiten und der Achtung der Menschenrechte markieren, welche die 6,3 Millionen Einwohner Hongkongs heute genießen - von den Aussichten für das demokratische Regierungssystem ganz zu schweigen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein - die Anzeichen zu Beginn des Jahres 1997 sind beunruhigend -, wird das Schicksal Hongkongs auch zu einer gewaltigen Herausforderung für die amerikanische Politik der "konstruktiven Verpflichtung" gegenüber China werden.

In ihren Beziehungen zur Volksrepublik (VR) China hatte die Clinton-Regierung den Spielraum, die Menschenrechtsfrage von der Gewährung von Handelsvorteilen gemäß der auf Peking ausgedehnten Meistbegünstigungsklausel zu entkoppeln.

Mai 1997

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