Ausgabe August 1997

Wer stoppt Kohl?

Der chilenische Präsident Salvador Allende hörte von seinen Anhängern immer wieder "Die Massen werden dich verteidigen". Privat, unter seinen Freunden, fragte er für gewöhnlich: "Wieviele Massen braucht man, um einen Panzer zu stoppen?" Wie sich ein paar Monate später herausstellte, war dies die richtige Frage, denn Allende wurde durch einen Militärputsch gestürzt und getötet. Heute allerdings, nach dem Amsterdamer Gipfel der Europäischen Union, habe ich das Gefühl, die Frage genau andersherum stellen zu müssen: Wie viele Massen - oder Kommissionsbeschlüsse oder qualifizierte Mehrheitsentscheidungen der Außenminister - braucht man, um einen Panzer in Bewegung zu setzen? Die Maastrichter Beschlüsse von 1991 verlangten eine "gemeinsame Außen und Verteidigungspolitik".

Aber wird es - kann es - sollte es - jemals dazu kommen? Als kritischer Pro-Europäer denke ich, daß es weder dazu kommen kann noch sollte.

Allerdings wäre es gut, die Frage etwas präziser zu stellen. Maastricht verlangte "den Entwurf einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, welche vielleicht in Zukunft zu einer gemeinsamen Verteidigung führen kann." Anders ausgedrückt: Zum einem gibt es eine Politik, zum anderen die Umsetzung einer Politik.

August 1997

Sie haben etwa 13% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 87% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe April 2026

In der April-Ausgabe erinnert Hauke Brunkhorst an den großen Sozialphilosophen und langjährigen »Blätter«-Mitherausgeber Jürgen Habermas, der am 14. März 2026 gestorben ist. Im Mittelpunkt seines Lebenswerks stand die Verteidigung der Demokratie. Diese, und mit ihr die Idee eines freien Westens, wird derzeit besonders von einer Figur herausgefordert: Donald Trump. Den unkalkulierbaren Folgen des Irankriegs für die Region wie für die internationale Ordnung widmen sich Dalia Dassa Kaye sowie Nicole Deitelhoff. Robert Kagan wiederum skizziert die absehbaren kriegerischen Folgen einer durch Trump zerstörten amerikanischen Ordnung – und deren hohe Kosten für die USA selbst. Was uns Thukydides heute über den drohenden Zusammenbruch der liberalen Welt lehren kann, fragen Carlotta Voss und Daniel-Pascal Zorn. Und Nick Reimer sowie Olga Bubich erinnern an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vor vierzig Jahren und ihre Gegenwart im Schatten des Ukrainekrieges.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Die neue Merz-Doktrin?

von Jürgen Trittin

Jahrzehntelang durfte in keiner Grundsatzrede eines deutschen Politikers in Regierungsverantwortung der Satz fehlen: „Wir setzen auf die Stärke des Rechts statt auf das Recht des Stärkeren.“ Doch das war einmal. Bundeskanzler Merz‘ lautstarkes Räsonieren über den Krieg Israels gegen den Iran markiert den Bruch mit dieser Tradition.

Eigennutz statt Solidarität

von Klaus Seitz

Etwa eine Milliarde Euro weniger als im vergangenen Jahr steht dem Bundesentwicklungsministerium 2025 zur Verfügung. Doch nicht nur der Spardruck macht der Entwicklungszusammenarbeit zu schaffen, auch die strategische Neuausrichtung gefährdet ihre Zukunftsfähigkeit.

Besser als ihr Ruf: Die europäische Afrikapolitik

von Roger Peltzer

Schon unter Angela Merkel hat der afrikanische Kontinent in der deutschen Bundesregierung große politische Aufmerksamkeit erfahren. Die Ampelregierung setzt diesen Kurs fort: Seit seinem Amtsantritt reiste Bundeskanzler Olaf Scholz jedes Jahr nach Afrika.