Ausgabe März 2004

Spanien: Alter Wein in neuen Schläuchen

Am 14. März 2004 finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Lange herrschte Unklarheit über das zu erwartende Ergebnis; je näher der Wahltermin nun jedoch rückt, umso deutlicher zeichnet sich ein Sieg der konservativen Partido Popular (Volkspartei, PP) gegen die Partido Socialista Obrero Español (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei, PSOE) ab – der dritte in Folge. Den Sozialisten unter ihrem Hoffnungsträger José Luis Rodríguez Zapatero wird am Abend des 14. März 2004 wohl nur die bittere Erkenntnis bleiben, dass es ganz offensichtlich nicht gelungen ist, von der Krise der Aznar-Regierung, die mit der "Prestige"-Katastrophe vor Galicien im Spätherbst 2002 begann und in den Massenkundgebungen gegen das spanische Engagement im Irakkrieg im Frühjahr 2003 ihren Höhepunkt fand, zu profitieren und acht Jahre konservative Herrschaft zu beenden.

Mit Mariano Rajoy steht zwar ein neuer Ministerpräsident ins Haus – aber aller Voraussicht nach keineswegs eine neue Politik. Denn Rajoy, der zuletzt Vizepremier und zugleich Regierungssprecher war, zeichnet vor allem die absolute Loyalität zum scheidenden Regierungschef José María Aznar aus. Nichts gäbe es zu verändern am erfolgreichen Kurs Aznars, so Rajoy unlängst: "Wozu den Rückwärtsgang einlegen, wenn alles gut läuft.

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