Ausgabe Mai 1994

Einstieg in ein anderes Europa

Im vergangenen März wurde zwischen der Europäischen Union (EU) und den vier Beitrittskandidaten Finnland, Norwegen, Österreich und Schweden nach längeren Verhandlungen eine prinzipielle Einigung erzielt, die indes noch der Genehmigung durch die nationalen gesetzgebenden Organe sowie das Europäische Parlament bedarf. Zuletzt hängt dann der Beitritt vom Ausgang der Volksabstimmungen in den vier Ländern ab. Die geplante Erweiterung - es handelt sich dabei um die vierte seit dem Bestehen der Europäischen Gemeinschaft - wird in der kritischen Öffentlichkeit häufig als Versuch der EU gewertet, trotz interner Schwierigkeiten und außenpolitischer Schlappen den Integrationsprozeß wieder in Gang zu bringen.

In der Tat kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß diese gerade von deutscher Seite forderte Erweiterung die geringe Akzeptanz der Maastrichter Union und die Desillusionierung nach dem Mißerfolg der Vermittlungsaktion auf dem Balkan übertönen soll. Dabei ist jedoch die Kernfrage in den Hintergrund getreten, inwieweit durch den geplanten Beitritt der vier EFTA-Staaten die weitere Entwicklung der EU beeinflußt und möglicherweise sogar deren Charakter verändert wird. Die für 1995 geplante Erweiterung der EU erfolgt ja zu einem Zeitpunkt, in dem deren Entwicklung ganz offensichtlich an einem Wendepunkt angelangt ist.

Mai 1994

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