Ausgabe August 1997

Wer stoppt Kohl?

Der chilenische Präsident Salvador Allende hörte von seinen Anhängern immer wieder "Die Massen werden dich verteidigen". Privat, unter seinen Freunden, fragte er für gewöhnlich: "Wieviele Massen braucht man, um einen Panzer zu stoppen?" Wie sich ein paar Monate später herausstellte, war dies die richtige Frage, denn Allende wurde durch einen Militärputsch gestürzt und getötet. Heute allerdings, nach dem Amsterdamer Gipfel der Europäischen Union, habe ich das Gefühl, die Frage genau andersherum stellen zu müssen: Wie viele Massen - oder Kommissionsbeschlüsse oder qualifizierte Mehrheitsentscheidungen der Außenminister - braucht man, um einen Panzer in Bewegung zu setzen? Die Maastrichter Beschlüsse von 1991 verlangten eine "gemeinsame Außen und Verteidigungspolitik".

Aber wird es - kann es - sollte es - jemals dazu kommen? Als kritischer Pro-Europäer denke ich, daß es weder dazu kommen kann noch sollte.

Allerdings wäre es gut, die Frage etwas präziser zu stellen. Maastricht verlangte "den Entwurf einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, welche vielleicht in Zukunft zu einer gemeinsamen Verteidigung führen kann." Anders ausgedrückt: Zum einem gibt es eine Politik, zum anderen die Umsetzung einer Politik.

August 1997

Sie haben etwa 13% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 87% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Juni 2026

In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Die neue Merz-Doktrin?

von Jürgen Trittin

Jahrzehntelang durfte in keiner Grundsatzrede eines deutschen Politikers in Regierungsverantwortung der Satz fehlen: „Wir setzen auf die Stärke des Rechts statt auf das Recht des Stärkeren.“ Doch das war einmal. Bundeskanzler Merz‘ lautstarkes Räsonieren über den Krieg Israels gegen den Iran markiert den Bruch mit dieser Tradition.

Eigennutz statt Solidarität

von Klaus Seitz

Etwa eine Milliarde Euro weniger als im vergangenen Jahr steht dem Bundesentwicklungsministerium 2025 zur Verfügung. Doch nicht nur der Spardruck macht der Entwicklungszusammenarbeit zu schaffen, auch die strategische Neuausrichtung gefährdet ihre Zukunftsfähigkeit.

Besser als ihr Ruf: Die europäische Afrikapolitik

von Roger Peltzer

Schon unter Angela Merkel hat der afrikanische Kontinent in der deutschen Bundesregierung große politische Aufmerksamkeit erfahren. Die Ampelregierung setzt diesen Kurs fort: Seit seinem Amtsantritt reiste Bundeskanzler Olaf Scholz jedes Jahr nach Afrika.