Ausgabe Juli 2003

Fahrplan zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Vorgestellt vom Nahost-Quartett am 30. April 2003 (Wortlaut)

Erstmals seit Beginn der zweiten Intifada im September 2000 brachte Ende April dieses Jahres eine neue Friedensinitiative wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess im Nahen Osten. (Vgl. Mitchell Plitnick, Fahrplan zum Frieden, in der Juniausgabe der "Blätter".) Der vom so genannten Nahost-Quartett, bestehend aus Vertretern der UN, EU, Russlands und der USA, vorgelegte Plan stellt in drei Phasen eine Zweistaatenlösung bis 2005 in Aussicht. Obwohl das Papier bereits im Dezember 2002 vorlag, folgte die offizielle Vorstellung erst am 30. April 2003. Insbesondere die USA hatten die Übergabe des "Fahrplans" von Reformen der palästinensischen Autonomiebehörde abhängig gemacht, der Weg dafür wurde erst durch die Bestätigung der neuen palästinensischen Regierung unter Mahmud Abbas frei.

Nachdem George W. Bush Israel gegenüber versicherte, Bedenken gegen den Plan zu berücksichtigen und auf Einwände bei der Verwirklichung "vollständig und ernsthaft" einzugehen, sprach sich Israels Premierminister Ariel Scharon dafür aus, den Friedensplan "in den darin festgelegten Schritten" zu akzeptieren. Am 25. Mai 2003 billigte sein Kabinett mit knapper Mehrheit den "Fahrplan" und machte so den Weg für ein Treffen zwischen Scharon, Abbas und Bush am 4.

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