Ausgabe September 2001

Polen: Alles bleibt anders

Wenn am 23. September in Polen ein neues Parlament gewählt wird, bleibt alles beim Alten. In Polen bedeutet das, dass die Regierung die Wahlen nicht übersteht. Noch nie seit dem Umbruch von 1989 wurde eine polnische Regierung im Amt bestätigt. Seit der kleinere Partner, die Unia Wolnosci (Freiheitsunion), im Juni 2000 die Regierungskoalition verlassen hatte, konnte sich Premierminister Buzek nur noch auf eine Minderheit der Abgeordneten stützen, auf die AWS (Wahlaktion Solidarnosc), ein Bündnis rechter Parteien. Weil es zwischen allen Parlamentsparteien einen Konsens über die Außenpolitik gibt, wird der Kurs gehalten. Innenpolitisch erodiert die Regierung dafür umso mehr. Der postkommunistischen SLD (Bündnis der Demokratischen Linken, angeführt von den Polnischen Sozialdemokraten) prophezeien die Umfragen eine komfortable Mehrheit, ohne dass sie sich besonders anstrengen muss. Einen Monat vor der Wahl ertrinkt die Regierung Buzek in Affären. Immer mehr Politiker verlassen die AWS und gründen eigene Formationen. Die Gewerkschaft Solidarnosc, die als Klammer für die rechten Gruppierungen in der AWS fungiert hatte, verließ das Sammelbecken im Mai.

Seither buhlt eine Rumpfbesatzung als AWSP (das P steht für "Rechts") um die Unterstützung der Wähler.

Sie haben etwa 11% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 89% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe April 2026

In der April-Ausgabe erinnert Hauke Brunkhorst an den großen Sozialphilosophen und langjährigen »Blätter«-Mitherausgeber Jürgen Habermas, der am 14. März 2026 gestorben ist. Im Mittelpunkt seines Lebenswerks stand die Verteidigung der Demokratie. Diese, und mit ihr die Idee eines freien Westens, wird derzeit besonders von einer Figur herausgefordert: Donald Trump. Den unkalkulierbaren Folgen des Irankriegs für die Region wie für die internationale Ordnung widmen sich Dalia Dassa Kaye sowie Nicole Deitelhoff. Robert Kagan wiederum skizziert die absehbaren kriegerischen Folgen einer durch Trump zerstörten amerikanischen Ordnung – und deren hohe Kosten für die USA selbst. Was uns Thukydides heute über den drohenden Zusammenbruch der liberalen Welt lehren kann, fragen Carlotta Voss und Daniel-Pascal Zorn. Und Nick Reimer sowie Olga Bubich erinnern an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vor vierzig Jahren und ihre Gegenwart im Schatten des Ukrainekrieges.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Holger Friedrich und die OAZ: Wie ein Verleger Demokratiefeinde hofiert

von Matthias Meisner

Auf dem deutschen Medienmarkt gibt es seit Ende Februar eine neue Zeitung. Das ist angesichts der andauernden Krise der Printmedien bemerkenswert. Doch über die »Ostdeutsche Allgemeine Zeitung« gibt es noch weit mehr zu sagen.