Ausgabe November 2001

Krieg gegen den Terror - Rede von Präsident George W. Bush vor dem amerikanischen Kongreß am 20. September 2001 (Auszüge)

Unmittelbar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 erklärte der Atlantikrat, wenn festgestellt werde, daß sie "vom Ausland aus gegen die Vereinigten Staaten" verübt wurden, komme Artikel 5 des NATO-Vertrags zur Anwendung, der die Mitglieder zu "gemeinsamer Selbstverteidigung" verpflichte. (Vgl. den Wortlaut des Beschlusses vom 12. September 2001 in "Blätter", 10/2001, S. 1262.) Ebenfalls am 12. September bezog sich der UN-Sicherheitsrat in einer ersten Resolution zu den Konsequenzen der Anschläge auf das "naturgegebene Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung im Einklang mit der Charta" der Vereinten Nationen (Art. 51; vgl. hierzu die Studie des Bremer Völkerrechtlers Gerhard Stuby in dieser "Blätter"-Ausgabe). Nachstehend der Wortlaut der Sicherheitsratsresolutionen vom 12. und 28 September sowie weitere Dokumente zur Entwicklung seit dem 11. September in chronologischer Folge. - D. Red.

[...]

Liebe Mitbürger,

in den letzten neun Tagen hat die gesamte Welt mit eigenen Augen die Lage unserer Nation gesehen - und sie ist stark. Heute Abend sind wir ein Land, dass sich der Gefahr bewusst geworden und aufgerufen ist, die Freiheit zu verteidigen. Unser Schmerz wurde zu Wut, und Wut zu Entschlossenheit.

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In der November-Ausgabe ergründen Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey die Anziehungskraft des demokratischen Faschismus. Frank Biess legt die historischen Vorläufer von Trumps autoritärer Wende offen – ebenso wie die Lebenslügen der Bundesrepublik. Daniel Ziblatt zieht Lehren aus der Weimarer Republik für den Umgang mit den Autokraten von heute. Annette Dittert zeigt, wie Elon Musk und Nigel Farage die britische Demokratie aus den Angeln zu heben versuchen. Olga Bubich analysiert, wie Putin mit einer manipulierten Version der russischen Geschichte seinen Krieg in der Ukraine legitimiert. Ute Scheub plädiert für die Umverteilung von Wohlstand – gegen die Diktatur der Superreichen. Sonja Peteranderl erörtert, inwiefern sich Femizide und Gewalt gegen Frauen mit KI bekämpfen lassen. Und Benjamin von Brackel und Toralf Staud fragen, ob sich der Klimakollaps durch das Erreichen positiver Kipppunkte verhindern lässt.

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