Wie die Demokratie ihren Feinden in die Hände spielt
Bild: Russische Puppen mit den Konterfeis von Wladimir Putin, Donald Trump und Xi Jinping (IMAGO / ITAR-TASS)
Die Wahl Donald Trumps entfachte 2016 eine breite Debatte über Charakter und Schicksal der liberalen Weltordnung. Sie schien plötzlich zwischen Scylla und Charybdis geraten zu sein – herausgefordert einerseits durch illiberale Großmächte und andererseits nun auch noch durch einen ihr feindlich gesinnten US-Präsidenten. Zwar verlor dieser 2020 das Amt, die liberale Ordnung bleibt jedoch bedroht. Das Ausmaß der Herausforderungen, vor denen sie steht, wird durch die jüngsten Entwicklungen nur noch unterstrichen. Vor allem aber erweist sich, dass diese Herausforderungen lediglich ein Ausdruck einer viel umfassenderen Krise sind, die den Liberalismus als solchen gefährdet.
Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten sich die tonangebenden Kreise sowohl der Demokratischen als auch der Republikanischen Partei jahrzehntelang übereinstimmend dem Projekt verschrieben, eine von den Vereinigten Staaten angeführte Weltordnung zu schaffen. In ihren Augen sollte Washington eine Welt aufbauen, die zumindest partiell auf Handelsaustausch und Privateigentum basierte, auf dem Schutz von politischen, bürgerlichen und Menschenrechten, der normativen Überlegenheit der repräsentativen Demokratie sowie der formellen Gleichberechtigung souveräner Staaten, die häufig in multilateralen Institutionen kooperieren.
