Eine Lanze für Militärinterventionen: Das Beispiel Mali

Während Frankreich seine Truppen aus Mali zurückzieht, hat der Deutsche Bundestag soeben das Bundeswehr-Mandat um ein Jahr verlängert. Kritiker ausländischer Militäreinsätze wie Charlotte Wiedemann in der April-Ausgabe sowie Peter Meiwald und Johan Viljoen in der Juni-Ausgabe bemängeln die neokoloniale Militarisierung gesellschaftlicher Konflikte und fehlende Verhandlungs- und Exit-Strategien. Damit stellen sich nach Ansicht von »Blätter«-Redakteur Thomas Greven drei sehr grundsätzliche Fragen: Sind diese Einsätze im nationalen Interesse Deutschlands? Sind sie sinnvoll und legitim? Und inwieweit sind sie im Interesse auch der Bundeswehr?

Mit Beschluss vom 20. Mai wurde das Kontingent der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission MINUSMA von maximal 1 100 auf maximal 1 400 Soldaten aufgestockt – allerdings steht dieser Einsatz unter dem Vorbehalt, dass ein Ersatz für jene Sicherheitsleistungen gefunden wird, die bisher von Frankreich erbracht wurden. Dabei geht es vor allem um fehlende Kampfhubschrauber, die Paris wie seine Truppen insgesamt aufgrund zunehmender Spannungen mit der malischen Militärregierung abzieht.

Wenn in Deutschland militärische Interventionen im Globalen Süden kritisiert werden, lautet der Vorwurf vor allem, dass keine Verhandlungslösungen gesucht, sondern die Konflikte an ihren eigentlichen Ursachen vorbei neokolonial militarisiert und zudem keine Exit-Strategien vorbereitet würden.