In der Mitte gähnt der Abgrund | Blätter für deutsche und internationale Politik

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In der Mitte gähnt der Abgrund

Die Krise der SPD

von Oliver Nachtwey

Der Klimawandel ist kein neues Phänomen. Gleichwohl machen uns erst die Wetterextreme, die Stürme und Hitzewellen sein ganzes Ausmaß bewusst. Ähnlich ergeht es der SPD: Sie schmilzt wie ein riesiger Eisberg in der Antarktis. Stück für Stück bricht ein Brocken heraus, die Partei liegt bei Wahlumfragen stetig deutlich unter 30 Prozent, weit jenseits der Marke, die eine Volkspartei ausmacht.

Aber erst jetzt wird das ganze Ausmaß des Niedergangs der SPD deutlich – und dieser liegt tiefer als die alltägliche Zwietracht über die Schwäche des Parteivorsitzenden, die ungeklärte Kanzlerkandidatur und die Agenda 2010. Denn irgendwann in diesen Wochen wird die älteste Partei Deutschlands nicht mehr die größte Volkspartei in diesem Land sein. Dies liegt nicht an der positiven Entwicklung der CDU – auch um die christdemokratische Volkspartei steht es nicht zum Besten –, sondern einzig an den dramatischen Verlusten der Sozialdemokraten.

Die Ablösung der SPD als größte Volkspartei ist nicht nur ein epochales Datum in der deutschen Parteiengeschichte, sondern auch von großer symbolischer Bedeutung für das Selbstverständnis der SPD. Die CDU, das war immer die Partei der Honoratioren, der Gewerbetreibenden, der bürgerlichen Minderheit. Die SPD verstand sich als die Partei der kleinen Leute, der Arbeiterschaft, ja der breiten Masse der Bevölkerung. Das scheint nun vorbei.

In den 70er Jahren, auf ihrem Höhepunkt, zählte die Sozialdemokratie mehr als eine Million Mitglieder, jetzt steuert man auf die 500 000 zu. Damals hatte fast jeder 60. Bürger ein SPD-Parteibuch, heute nur noch jeder 200. Die Agenda 2010 hat den Niedergang der SPD nicht ausgelöst, aber beschleunigt. Zwischen 1990 und 2002 hat die SPD – ausgenommen die Jahre, in denen Bundestagswahlen stattfanden – durchschnittlich 2,9 Prozent ihrer Mitglieder pro Jahr verloren. Seit der Agenda 2010 geben jährlich gar 5,5 Prozent der Mitglieder ihr Parteibuch zurück.

Weil zudem weniger junge Leute eintreten, hat sich die Altersstruktur der Partei drastisch verändert. Noch 1990 war die SPD eine vergleichsweise junge Partei. 10,2 Prozent der Mitglieder waren unter 29 Jahre alt, nur 24,6 Prozent über 60 Jahre. Inzwischen ist die AG 60+ die wichtigste Arbeitsgemeinschaft der Partei: 2007 waren 46,7 Prozent der Mitglieder über 60 Jahre und nur noch 5,8 Prozent unter 29. Dass die Partei vergreist, zeigt sich auch im Niedergang der Jungsozialisten. 1974 gab es noch mehr als 300 000 Jusos. 30 Jahre später sind die Jusos mit inzwischen weniger als 50 000 Mitgliedern nur noch ein Schatten ihrer selbst.

Der anhaltende Mitgliederschwund untergräbt das Fundament der Partei. Noch halten die Dämme, aber sie werden zunehmend unterspült. So ist auch die Zahl der Ortsvereine dramatisch zurückgegangen. Immer wieder fusionieren Ortsvereine, die alleine nicht mehr arbeitsfähig wären. Die ehedem stolze Organisation, die in früheren Zeiten ganz Deutschland mit einem dichten Netz von Ortsvereinen, Freizeit- und Sportvereinen überzogen hatte, deren Apparat von Aktivisten an der Basis beeindruckend war, ist nur noch ein Leib ohne Rumpf.

Auch bei den Wählerinnen und Wählern steht die SPD denkbar schlecht da. Seit Ende der 50er Jahre befand sie sich noch nie in solch einem beharrlichen Dauertief. Vor allem die alte Stammklientel, die Arbeiter, kann die SPD nicht mehr mobilisieren. Bis Ende der 80er Jahre erreichte die SPD bei Bundestagswahlen unter den gewerkschaftlich organisierten Arbeitern oftmals nahezu 60 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl 2005 wählten jedoch nur noch 41 Prozent der Arbeiter und lediglich 55 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter die SPD. Heute neigen die Arbeiter in Umfragen im Westen nur noch leicht überdurchschnittlich zur SPD, im Osten schon nicht mehr. Auch bei den jüngsten Landtagswahlen hat man wieder vor allem bei den Arbeitern verloren. Die alte Wahlverwandtschaft zwischen industrieller Arbeiterschaft und SPD erkaltet.

Volkspartei ohne Arbeiter

Was sind die Gründe für den Niedergang der SPD? Sind es die säkularen Großtrends der letzten Dekaden, die Globalisierung und der damit einhergehende Bedeutungsverlust der Gewerkschaften, die Individualisierung oder gar die Auflösung der sozialmoralischen Milieus aus der alten Arbeiterbewegung, die der SPD den Boden unter den Füßen wegziehen? All diese Faktoren spielen sicherlich eine Rolle, aber auch hier verhält es sich wie beim Klimawandel: Er erscheint als Naturphänomen, rührt aber von Menschenhand her. Zwei Faktoren haben die SPD in die organisatorische Nemesis geführt: erstens die innere Selbstmodernisierung der Mitgliedschaft; zweitens – und eng damit verbunden – die strategische Ausrichtung auf die Mitte der Gesellschaft.

1959 verabschiedete sich die Partei vom Marxismus und öffnete sich mit dem Godesberger Programm auch anderen Schichten. Fortan verstand sie sich als eine linke Volkspartei. Dies kam zunächst nicht der Entkopplung von den Industriearbeitern gleich. Die Arbeiter waren immer noch die treuesten Seelen an der Wahlurne, die loyalsten Genossen im Ortsverein und die besten Werber im Betrieb. Es war ein symbiotisches Verhältnis, man brauchte einander und man wollte einander.

Dass die SPD sich nicht länger als eine reine Arbeiterpartei verstehen wollte, hatte gute Gründe. Denn sie hatte schmerzhaft erfahren, dass das Proletariat als gesellschaftliche Kraft nicht unendlich wuchs. Im Anschluss an den euphorischen Ton des Kommunistischen Manifestes und einige Bemerkungen von Friedrich Engels hatte man zunächst angenommen, sich aus eigener Kraft in den Sozialismus wählen zu können. Als dies nicht geschah, versuchte man die eigene Wählerbasis systematisch auszubauen, indem man die Mittelklassen ansprach.

Freilich, die Öffnung zur Mitte zahlte sich aus. Die SPD war nun auch für zahlreiche Angestellte, ja sogar für immer mehr Beamte und auch für einige Selbstständige wählbar. Die Zustimmung bei den Wählern stieg seit Ende der 50er Jahre kontinuierlich, und 1972 war man erstmals die stärkste Partei bei einer Bundestagswahl. Gleichwohl begann der Prozess, der erst in den letzten Jahren zur vollen Geltung kommen sollte und vorher von den Erfolgen verdeckt wurde: Man löste sich schleichend von der Arbeiterschaft. Nach dem Zweiten Weltkrieg war die Neigung der Arbeiter, die SPD zu wählen, zunächst sogar noch gestiegen (wahrscheinlich auch deshalb, weil viele ehemalige kommunistische Wähler – mitten im Wirtschaftswunder – sich nun der SPD zuwandten). Der Höhepunkt der Arbeiterzustimmung für die SPD wurde Ende der 50er Jahre erreicht, genau zu jenem Zeitpunkt also, als die SPD begann, sich für die Mitte zu öffnen. Auch danach konnte man die Arbeiter zu den Bundestagswahlen teilweise außergewöhnlich mobilisieren, aber der langfristige Trend zeigte fortan nach unten.

Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen hatten sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundert geändert. Als der Kapitalismus zunehmend „post-industriell“ wurde, kam auch das Post-Proletariat. Die Industriearbeiterschaft nahm nicht nur in ihrer Größe ab, sondern segregierte sich, die politischen Milieus differenzierten, die Gewerkschaften verloren an Bedeutung, die Mentalitäten wurden individueller. Kurz: Die Arbeiterschaft begann als soziale Klasse an Bedeutung zu verlieren. Damit wurden sie auch für gesellschaftliche Mehrheiten weniger wichtig, während die Mittelschichten im Gegenzug an Bedeutung gewannen.

Aber die Arbeiter verschwanden nicht, wie es heute von den Pionieren der „Neuen Mitte“ vielfach behauptet wird. Auch wenn man berücksichtigt, dass die klassische industrielle Arbeiterschaft in ihrer Größe insgesamt abgenommen hat, bleibt sie eine einflussreiche Größe. Noch immer sind etwa 30 Prozent aller Erwerbstätigen Arbeiter. Geht man vom sozialen Status und nicht von der arbeitsrechtlichen Einstufung aus, müsste man auch einen guten Teil der Angestellten zur Arbeiterschaft rechnen. Die Angestellten bilden mit 50 Prozent zwar zahlenmäßig die größte Gruppe der Erwerbstätigen, teilen sich aber in eine obere und untere Schicht von Angestellten wie beispielsweise Friseure, Verkäuferinnen oder Sachbearbeiter.

Die Öffnung zur Mitte bildete anfangs noch kein größeres Problem – im Gegenteil. Denn für viele Arbeiter verbesserten sich die Lebensbedingungen bis in die 70er Jahre. Das konnte sich auch die SPD als Erfolg auf die Fahnen schreiben. Schließlich war es nicht zuletzt ihre Politik, die Teilen der Arbeiterschaft die Chance einräumte, durch Bildung und Leistung die Leiter des sozialen Aufstiegs emporzusteigen. Ihren Höhepunkt erreichte die SPD schließlich, als es ihr gelang, moderne Arbeitnehmer, klassische Industriearbeiter und Teile der Mittelschichten für eine Politik der gerechten Verteilung und gesellschaftlichen Teilhabe zu gewinnen. Das schuf die historische Gleichung für die Nachkriegssozialdemokratie: Sie stieg als Organisation zu ihrem Höhepunkt auf, als auch die Arbeiter aufstiegen.

Aber der Erfolg des Aufstiegs vieler Arbeiter hatte seinen Preis. In der Partei fanden sich nun immer mehr diejenigen wieder, die der Arbeiterschaft entwachsen waren. Die Mitglieder der SPD kamen oft aus Arbeiterverhältnissen, waren jedoch in zunehmendem Maß selbst keine Arbeiter mehr. Bis 1965 waren noch mehr als die Hälfte der Neueintritte Arbeiter. Aber schon Ende der 70er Jahre betrug ihr Anteil weniger als ein Drittel. Beim großen Mitgliederschub in den 70er Jahren überwogen die höher gebildeten Gruppen und die Angestellten. Mit diesem innerparteilichen Modernisierungsschub bewegte man sich selbst zur Mitte. Ironischerweise ist es der eigene Erfolg – die Emanzipation eines Teils der Arbeiterschaft –, der die SPD von den Quellen ihres Antriebs und ihrer Kraft abgeschnitten hat. In den 50er Jahren stellten die Arbeiter noch zuverlässig die Mehrheit der Parteizugehörigen. Die SPD zählte prozentual etwa so viele Arbeiter in ihren Reihen, wie sie auch in der Gesellschaft zu finden waren. Heute gibt es hingegen prozentual fast dreimal mehr Arbeiter in der Gesellschaft als in der Mitgliedschaft der SPD. 2004 waren nur noch 12,1 Prozent der SPD-Mitglieder Arbeiter. Bei den Neueintritten sind es sogar nur noch weniger als sieben Prozent. Auch eine Gewerkschaftsbindung weisen inzwischen nur noch 20 Prozent der Neumitglieder auf.

Die Abkopplung von den Gewerkschaften

Nicht nur Arbeiter und SPD haben sich entkoppelt, sondern auch ihr Binde-glied ist brüchig geworden. Die SPD war über Jahrzehnte trotz manchem Zank, Hader und Knatsch immer die Partei der Gewerkschaften. Freilich, eine politische Familie war man nicht mehr, aber es blieb doch eine privilegierte Partnerschaft.

Heute hält nur noch wenig Gewerkschaften und SPD zusammen, im besten Falle bilden sie eine Zweckgemeinschaft, die ohne Leidenschaft, Gewissheit und Loyalität auskommt. Die gegenseitige Entfremdung erreichte in der Folge der Agenda 2010 ihren Höhepunkt. Zwar besitzen noch immer die meisten Gewerkschaftsspitzen ein SPD-Parteibuch, aber sie wollen und können nicht mehr verhindern, dass die mittleren Funktionäre immer häufiger in der Linkspartei ihre politische Heimat finden. Auch auf der anderen Seite findet die Entfremdung statt: Lag der Anteil der im Bundestag gewerkschaftlich organisierten SPD-Parlamentarier vor 1990 noch bei über 90 Prozent, ist er 2005 auf 59 Prozent zurückgegangen.

Freilich gab es in der SPD schon lange ein Übergewicht der Beamten, Anwälte und Beschäftigten aus dem öffentlichen Dienst. Aber die Qualität hat sich verändert. Der Vorsitzende Kurt Beck bildet als ausgebildeter Elektro-mechaniker noch eine Ausnahme. Wenn man davon ausgeht, dass Abgeordnete Politik machen, die ihre eigene soziale Stellung reflektiert, dann verwundert die Politik der Mitte kaum. Mehr als 80 Prozent der Fraktionsmitglieder sind Akademiker: Juristen, Lehrer, Politologen, Volkswirte, Ingenieure sind die großen Cluster in der Berufsstruktur – nur die Arbeiter und kleinen Angestellten muss man mit der Lupe suchen: ein paar wenige Kaufleute, Techniker, Programmierer oder Erzieherinnen. Aber diese sitzen oft auch schon mehr als ihr halbes Leben im Parlament. Die Arbeiter aus manuellen Berufen kann man an einer Hand abzählen: ein Koch, ein KFZ-Mechaniker, ein Lokomotivführer, zwei Maurer. Wenige Betriebsräte und etwa zehn (ehemalige) Gewerkschaftssekretäre. Die Fraktion der Linkspartei hat ebenso viele Gewerkschaftssekretäre in ihren Reihen, zählt aber nur ein Viertel der 222 Abgeordneten der SPD-Fraktion. Und, was in der klassischen SPD undenkbar gewesen wäre: Kein einziger Gewerkschaftsführer befindet sich noch in der SPD-Fraktion. Der letzte war der IG-BAU-Vorsitzende Klaus Wiesehügel, der 2002 aus dem Bundestag ausschied.

Die meisten führenden SPD-Politiker sind weder im Betrieb noch in gesellschaftlichen Konflikten politisch sozialisiert worden, sondern in einem Wohlfahrtskapitalismus, der auch den unteren Schichten Chancen auf sozialen Aufstieg gewährte. Maßanzüge statt IG-Metall-Plakette gehören heute zum Dresscode der SPD. Den Gewerkschafter mit dem Sakko von der Stange bei C&A und den Lehrer mit Lederweste, die in der Bonner Republik das Gesicht der SPD prägten, sind nur noch Relikte einer Partei, die es so nicht mehr gibt. Von den älteren Abgeordneten haben noch einige den zweiten Bildungsweg beschritten, haben nach der Lehre noch studiert und sich dann mit Ehrgeiz und Fleiß hochgeackert. Diese Abgeordneten repräsentierten einen Teil ihrer Generation, des Modells Deutschlands, wie es die SPD in den 60er und 70er selbst geschaffen hatte, um den Kindern der Arbeiterschaft bessere Chancen zu bieten.

Bei den Jungen jedoch ist die Berufsausbildung nur noch Beiwerk. Oft haben sie in ihrem erlernten Beruf gar nicht richtig gearbeitet, weil sie bereits in jungen Jahren zum Berufspolitiker geworden sind. Die Lebenswelt der Arbeiter, der verunsicherten Angestellten, der prekär Beschäftigen ist den „emporgekommenen Ex-Facharbeiterkindern“ schlicht fremd geworden. Auf kommunaler Ebene ist es zum Teil noch anders, bodenständiger, verankerter, bescheidener. Aber die Führungselite der Sozialdemokratie gehört längst zum Establishment der Republik.

Die Kaderschmiede für den derzeitigen Nachwuchs ist die eigene Jugendorganisation, die Jusos, bei denen man lernt, sich die Nächte in langen Sitzungen um die Ohren zu schlagen, um Formulierungen zu feilschen, politisch über Bande zu spielen, Kompromisse mit den politischen Gegnern einzugehen. Genau wie in der Politik, halt nur in klein. Aber die Erfahrungen von Ausbildung, betrieblicher Politik, gewerkschaftlicher Sozialisierung, Arbeitskampf, ja der Alltagsauseinandersetzungen mit den Kolleginnen und Kollegen im Betrieb fehlt den zumeist studentischen Juso-Funktionären zur Gänze. Man merkt es dem heutigen Führungspersonal immer wieder an: Wenn sie poltern wollen, wenn sie gegen den politischen Gegner polemisieren, ist das in der Regel eine gewöhnliche Attacke, sophistisch, gelegentlich ironisch oder intellektuell. Der plebejische Witz, die Respektlosigkeit des Unten vor dem Oben ist aus dem rhetorischen Arsenal der Sozialdemokratie entschwunden. Dabei war dies ein kulturelles Elixier der Arbeiterbewegung: der derb gewürzte Scherz, mit dem man die formellen Machtstrukturen im Betrieb verkehren konnte, war einst auch in der Politik ein bedeutendes rhetorisches Mittel. Wenn heute ein SPD-Parlamentarier über einen CDU-Kollegen schimpft, liegt die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein studierter Jurist über einen anderen Juristen auslässt, recht hoch.

Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat die SPD jüngst öffentlich die Partei des „aufgeklärten Bürgertums“ genannt. Es ging kein Aufschrei durch die eigenen Reihen – möglicherweise, weil es für die Mehrheit der führenden Sozialdemokraten mittlerweile stimmt.

Wie ein Durstender auf hoher See

Willy Brandt hatte noch ein Bündnis von Mitte und Unten vor Augen, als er den Begriff „Neue Mitte“ 1972 erstmals gebrauchte. Als in den 80er Jahren das Ende des Proletariats diagnostiziert wurde und die Gewerkschaften an Bedeutung verloren, wurde aus der Öffnung zur Mitte eine Orientierung auf die Mitte. Der Prozess der sich selbst verstärkenden Entkoppelung war geboren – und setzt sich bis heute fort. Den Höhepunkt erreichte er unter Schröder. Er wollte durch die Mitte zum Sieg kommen, die Arbeiter würden ihn ohnehin wählen. Dafür hatte Schröder gleich auch die politischen Vorstellungen der Mitte in der Programmatik der SPD gestärkt: Innovation, Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung, Wettbewerbsfähigkeit.

Aber nachdem Schröder sich Lafontaines entledigt hatte, ließ er den anderen Teil der Erfolgsformel „Innovation und Gerechtigkeit“ – die Gerechtigkeit – fallen. Der ökonomische Liberalismus hatte die SPD durchdrungen, ihre Politik folgte der Logik der Finanzmärkte. Schließlich kam die Agenda 2010: Mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Flexibilität und weniger Sozialstaat sind die Konturen dieser „Marktsozialdemokratie“. Die SPD ist wie ein Durstender allein auf hoher See. Mit jeder Krise nimmt sie einen noch tieferen Schluck vom Salzwasser des Marktliberalismus. Am Ende steigert sich der Durst ins Unendliche, und man trocknet innerlich aus.

Auch die gegenwärtige Programmatik unter Kurt Beck zielt auf die „solidarische Mitte“ – Leistung und Bildung sind die Grundwerte. Die Solidarität ist oftmals indes ein kaum noch versteckter Paternalismus dem „neuen Unten“ gegenüber, auf das man wegen der schlechten Ernährung, mangelnder Körperpflege und bildungsferner Antriebslosigkeit ohne Mitgefühl herabblickt. Das Bündnis von Mitte und Unten, das Willy Brandt vor Augen hatte, ist vorerst vorbei. Programmatisch und personell ist die gegenwärtige SPD tatsächlich die „Neue Mitte“ – aber in der Vorstellung von Schröder, nicht von Brandt. Bildung, Chancen, Leistung – das sind die Werte und biographischen Basis-erfahrungen des gesellschaftlichen Aufstiegs, die den Erfolg der klassischen SPD ausgemacht haben. Nur: Diese Werte münzen sich im entgrenzten und flexiblen Kapitalismus für immer weniger Menschen auch in reale Erfahrungen des gesellschaftlichen Aufstiegs oder gar nur der sozialen Sicherheit um. Im unteren Drittel der Gesellschaft sind die Aufstiegschancen gesunken, Bildung führt nicht nach oben, und Leistung zahlt sich nicht aus. Wer Ende der 60er Jahre studiert hat, hatte keine Zukunftssorgen. Wer heute ein Studium aufnimmt, für den sind Praktikum und Prekarität Begleiter in eine ungewisse Zukunft.

In ihrer Glanzzeit konnte die Sozialdemokratie soziale Sicherheit für viele ermöglichen, jetzt wird – nicht zuletzt durch die Politik der SPD – die Gruppe der Entsicherten größer, Prekarität und gesellschaftliche Spaltungen gewinnen zunehmend an Bedeutung. Auch für die Facharbeiter und Mittelschichten wird es immer schwieriger, den „prekären Wohlstand“ so zu sichern, dass sie den Risiken des Marktes standhalten.

Die Verschiebung in den Staat

Der gesellschaftliche Ort der SPD hat sich von den Milieus der Arbeiterbewegung, den kommunalen Initiativen und sozialen Netzwerken, ja der gesamten kritischen Gesellschaft in den Staat verschoben. Sie kanalisiert nicht mehr primär die Interessen ihrer Anhänger, sondern organisiert die staatliche Ordnung. Man strebt nach Legitimation, nicht nach adäquater Repräsentation. Längst gehört die Spitze der SPD zur „regierenden Klasse“. In den Worten von Franz Müntefering: Opposition ist Mist. Allein schon, weil der Großteil der Berufspolitiker und Funktionäre der SPD vom Staat abhängig ist – im Gegensatz zur klassischen SPD, in der die Berufspolitiker hauptsächlich aus den Mitgliedsbeiträgen finanziert wurden und entsprechend der Mitgliedschaft auch stärker Rechenschaft schuldeten. In der SPD hat sich eine Eliteschicht entwickelt, die mit den staatlichen Institutionen fest verwachsen ist. Sie beziehen Einkommen, Prestige und Karrierechancen aus ihrer Arbeit in der Geschäftsführung des Staates, sehen es deshalb aber auch als ihre vornehmste Aufgabe an, dass der Staat weiter funktioniert bzw. gar dass er so weiter funktioniert.

In der Mediendemokratie hat die Parteiführung die Teilhabemöglichkeiten der Basis eingeschränkt und ihre eigenen Kompetenzen gestärkt. Weil man sich von der Basis entkoppelt hat, fehlen die innerparteilichen Korrektive, die Seismographen, die Hüter der Tradition. Zwar ist die SPD gegenwärtig in ein linkes und ein rechtes Lager gespalten, aber diese unterscheiden sich bezüglich der Agenda 2010 nur in Nuancen; sie konkurrieren um die Koali-tionsausrichtung, aber nicht um verschiedene Gesellschaftsentwürfe. Die Verschiebung in den Staat, die Konzentration der Macht in der Parteiführung, die stärkere Rolle der Kommunikation über die Medien, die Entwertung der Partei an der Basis und die gegenseitige Neutralisierung der beiden Parteiflügel hat zu einer Lernpathologie in der SPD geführt, die ihren Charakter als sozial-liberale Elitenpartei bestärkt und so weiter an Verankerung in der Gesellschaft verliert. Ein Prozess, der eng mit dem Abschied von der Arbeiterschaft zusammenhängt. Denn die Handlungsfähigkeit der früheren Klassenpartei SPD beruhte auf der hohen sozialen Homogenität ihrer Mitglieder und einer funktionierenden Solidargemeinschaft in den eigenen Reihen. Die gestiegene Vielfalt der Lebenslagen, Mentalitäten und Sozialisationen in der SPD führen dazu, dass ein loyalistischer Konsens innerhalb der Mitgliedschaft nicht mehr vorausgesetzt und nur schwer politisch hergestellt werden kann.

Die Dialektik der Krise

Wenn man sich den Zustand der gegenwärtigen SPD oder auch ihrer europäischen Schwesterparteien anschaut, drängt sich die Frage auf: Hat Ralf Dahrendorf vielleicht doch Recht behalten, als er schon Anfang der 80er Jahre das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters ausrief? Dagegen spricht, dass die SPD schon viele große Krisen und düstere Diagnosen überstanden hat. Oft genug wurden die Erneuerungs-, Wandlungs- und Anpassungsfähigkeit sozialdemokratischer Parteien unterschätzt. Deshalb stellt sich die Frage, mit was für einer SPD wir es am Ende der gegenwärtigen Krise zu tun haben werden. Alle bisherigen Krisen konnte die Partei durchstehen, meistern, ja ertragen, weil man sich immer wieder auf die Tradition, die Wurzeln und auch auf die gemeinsame Vision einer besseren Zukunft besinnen konnte. Aber diese Vision gibt es nicht mehr, und das, was von ihr übrig bleibt, hält der realen Regierungspolitik nicht stand.

Der Schulterschluss in den Wärmestuben der sozialmoralischen Welt von Solidarität und Gerechtigkeit bot die Enklave, in der die SPD auch den größten Katastrophen trotzen konnte. Indes: Diese Kraftquellen sind versiegt. Von der immensen gesellschaftlichen Verankerung ist nur noch die imposante Moräne eines alten Gletschers übrig, die Substanz geht von Jahr zu Jahr weiter zurück. Die in der Vergangenheit oftmals bedingungslose Loyalität und Unterstützung durch die Anhänger ist nicht mehr gegeben. Man wird eine Mitgliederpartei bleiben, aber die Volkspartei als Typus der aktiven Massenpartei scheint zu Ende zu gehen. In den goldenen Jahren der Nachkriegssozialdemokratie war man eine ehemalige Arbeiterpartei, die sich gegenüber den Mittelschichten geöffnet hat. Inzwischen ist man eine Volkspartei mit Residuen einer Arbeiterpartei.

Bereits in den 60er Jahren kritisierte der Politikwissenschaftler Otto Kirchheimer, dass Volksparteien aufgrund ihrer Ausrichtung auf kurzfristige Wahlerfolge nicht nur ihre langfristigen gesellschaftspolitischen Ziele, sondern auch die intensiven Beziehungen zu ihrer gesellschaftlichen Basis auflösen würden. Auch wenn Kirchheimer sich lange mit seiner düsteren Einschätzung zum Charakter und zur Zukunft der „Allerweltsparteien“ irren sollte, scheint seine 40 Jahre alte Analyse auf gespenstische Weise den Zustand der heutigen SPD zu treffen.

Die Dialektik der Krise der SPD besteht darin, dass sie ironischerweise heute mehr denn je dem Idealbild einer Volkspartei entspricht. Die SPD ist tatsächlich die Partei der Mitte – sie ist so sehr die Partei der Mitte, wie es keine andere ist. Wenn man die Milieu-Studie der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung zur Grundlage nimmt, ist keine andere Partei so gleichmäßig in allen Milieus verankert, insbesondere in den Milieus der Mitte. Kurz: Man ist eine Volkspartei in Idealform, weil sie von fast allen Bevölkerungsgruppen in gleicher Zurückhaltung gewählt wird. Aber man ist eine Volkspartei ohne Rumpf, der ihre gesellschaftliche Kraftquelle immer weiter abhanden kommt. Was über Jahrzehnte ein Garant des Erfolges an den Wahlurnen war – die Öffnung zur Mitte –, hat sich mit der nahezu absoluten Orientierung auf die Mitte in sein Gegenteil verkehrt, da man es nicht länger vermag, die Arbeiter zu integrieren. Pikanterweise zu einem Zeitpunkt, an dem ein „Richtungswechsel“ in den subjektiven Schichteinstufungen bei den Deutschen stattfindet: ein (wieder) wachsender Teil der Bevölkerung zählt sich zur Arbeiterschicht.

Zudem bedeutet die Orientierung auf die Mitte – um die ja schließlich auch die CDU, die FDP und die Grünen konkurrieren – nicht länger eine strategische Erweiterung. Dies galt nur, solange die SPD sich ihrer Anhänger aus der Arbeiterschaft, aus den kleinen und unsicheren Verhältnissen, sicher sein konnte. Das konnte sie aber nur, solange es keinen linken Konkurrenten um die soziale Gerechtigkeit gab. Mit der Agenda 2010 hat sie diese Konkurrenz – „Die Linke“ – selbst in die Position des parlamentarischen Rivalen katapultiert. Im neuen Fünfparteiensystem ist jeder weitere Schritt in die Mitte ein Schritt, der die Brücken nach links für die SPD abbricht. Die Logik der Öffnung hat sich in ihr Gegenteil verkehrt: Mit jedem Schritt in die Mitte verkleinert die SPD nun ihren gesellschaftlichen Radius. Wer heute nur auf die Mitte setzt, gewinnt vielleicht die Macht, aber kaum noch die gesellschaftliche Mehrheit – und riskiert auf diese Weise, die Macht nur begrenzt ausüben zu können und sie zudem schon bald wieder zu verlieren.

Ein großer Tanker geht nicht einfach unter, wenn er am Bug leckgeschlagen ist. Ganz langsam taucht er unter den Meeresspiegel und drückt auf der anderen Seite das Heck nach oben. So verhält es sich auch mit der SPD. Während die Partei als Organisation die schlimmste Krise ihrer Nachkriegsgeschichte erlebt, stellt man in der Regierung den Vizekanzler und hält drei der wichtigsten Ministerien, nämlich Außen-, Finanz- und Arbeitsministerium. Die SPD hat zwar ihre jahrzehntelang stabile Hegemonie über die Arbeiterschaft verloren, aber sie hält sich über Wasser, weil sie nicht ihre Regierungsfähigkeit eingebüßt hat. Allerdings gilt weiterhin, zu ihrem Nachteil: Die Schwäche der SPD und das Erstarken der Linkspartei basieren auf dem tiefen Bedürfnis der Deutschen nach sozialer Gerechtigkeit und einem ausgleichenden Sozialstaat. Dieses Bedürfnis ist auch die Ursache für den beschleunigten Umbruch des deutschen Parteiensystems.

Doch in ihrer Schwäche hat die SPD durch den Wandel des Parteiensystems paradoxerweise die größten Möglichkeiten, weil sie – im Prinzip – die größten Koalitionsoptionen besitzt. Sie kann mit allen Parteien zusammenarbeiten. Aber in der Bundesrepublik gibt es derzeit nicht nur eine gesellschaftliche Mehrheit, sondern sogar eine potentielle parlamentarische Mehrheit für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit. In einer Koalition mit der Linken könnte die SPD, so Franz Walter, tatsächlich die Partei der „neuen Mitte“ sein. Die Linkspartei könnte jene unteren Schichten der Gesellschaft ansprechen, die eine Mitte-SPD nur noch begrenzt zu integrieren vermag. Dafür müsste sich die SPD jedoch nüchtern eingestehen, nicht mehr die sozialdemokratische Volkspartei alter Façon – mit dem Alleinvertretungsanspruch für die Arbeiterschaft – zu sein. So wäre es nicht aus vermeintlich linken oder gar sozialistischen, sondern aus nüchtern kalkulierten und vor allem pragmatischen Überlegungen der Machterlangung völlig rational, mit der Linkspartei strategisch zu kooperieren. Wenn die SPD eine rationale Partei wäre. Sicher ist nur, was sie (bald) nicht mehr ist: die größte Volkspartei in Deutschland. Der SPD bleiben nicht mehr viele Schritte bis zum Abgrund.

1 Bei der CDU werden die Mitglieder der bayerischen Schwesterpartei CSU nicht mitgerechnet. Betrachtet man beide zusammen, ist die SPD sogar schon seit 1995 die kleinere Volkspartei.
2 Zur Mitgliederentwicklung vgl. Oskar Niedermayer, Parteimitglieder in Deutschland: Version 2008, Arbeitshefte aus dem Otto-Stammer-Zentrum, Nr. 13, 2008.
3 Oliver Nachtwey und Tim Spier, Günstige Gelegenheit? Die sozialen und politischen Entstehungshintergründe der Linkspartei, in: Tim Spier u.a. (Hg.), Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft? Wiesbaden 2007, S. 13-70.
4 Vgl. Harald Schoen, Soziologische Ansätze in der empirischen Wahlforschung, in: Jürgen W. Falter und Harald Schoen (Hg.), Handbuch Wahlforschung, Wiesbaden 2005, S. 135-86, hier S. 167.
5 Vgl. Rainer Geißler, Die Sozialstruktur Deutschlands, Wiesbaden 2006, S. 167?ff.
6 Vgl. Peter Lösche und Franz Walter, Die SPD: Klassenpartei – Volkspartei – Quotenpartei. Zur Entwicklung der Sozialdemokratie von Weimar bis zur deutschen Vereinigung, Darmstadt 1992, S. 148, 153.
7 Vgl. Wolfgang Schroeder, SPD und Gewerkschaften: Vom Wandel einer privilegierten Partnerschaft, in: „WSI-Mitteilungen“, 5/2008, S. 231-237, hier S. 234.
8 Matthias Micus und Franz Walter, Entkopplung und Schwund: Parteien seit der Bundestagswahl 2005, in: Jens Tenscher (Hg.), 100 Tage Schonfrist. Bundespolitik und Landtagswahlen im Schatten der Großen Koalition, Wiesbaden 2008, S. 247-83, hier S. 258.
9 Franz Walter, Zwiespalt im Seelenhaushalt, in: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, 21.4.2008.
10 Vgl. Klaus Dörre, Prekarität – eine arbeitspolitische Herausforderung, in: „WSI-Mitteilungen“, 5/2005, S. 250-258; Stephan Lessenich und Frank Nullmeier, Deutschland – eine gespaltene Gesellschaft, Frankfurt a.?M. und New York 2006.
11 Berthold Vogel, Der Nachmittag des Wohlfahrtsstaats. Zur politischen Ordnung gesellschaftlicher Ungleichheit, in: „Mittelweg 36“, 4/2004, S. 36-55.
12 Peter Mair, Ruling the Void? The Hollowing of Western Democracy, in: „New Left Review“, 6/2006, S. 25-51.
13 Otto Kirchheimer, Der Wandel des westeuropäischen Parteiensystems, in: „Politische Vierteljahresschrift“, 1/1965, S. 24-41.
14 Vgl. Gero Neugebauer, Politische Milieus in Deutschland. Die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn 2007, S. 103.
15 Vgl. Statistisches Bundesamt, Datenreport 2006, Bonn 2006, S. 594 f.
16 Vgl. Gerd Mielke und Ulrich Eith, Im Versuchslabor. Der Strukturwandel des deutschen Parteiensystems, in: „Blätter“, 4/2008, S. 94-103.
17 Franz Walter, So kommen die Sozialdemokraten endlich aus der Krise, in: „Spiegel Online“, 17.6.2008.
18 Vgl. Armin Schäfer, Die Reform des Sozialstaats und das deutsche Parteiensystem: Abschied von den Volksparteien? In: „Zeitschrift für Parlamentsfragen“, 3/2007, S. 648-666.

(aus: »Blätter« 8/2008, Seite 58-68)
Themen: Parteien, Arbeit und Gewerkschaften

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