Lebendige Demokratie: Die Zukunft der EU | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Lebendige Demokratie: Die Zukunft der EU

von Claudio Franzius und Ulrich K. Preuß

Als das Norwegische Nobelkomitee am 12. Oktober der Europäischen Union den diesjährigen Friedensnobelpreis zuerkannte, wünschte es den Blick auf das zu lenken, was es als deren wichtigste Errungenschaft ansieht, nämlich „den erfolgreichen Kampf für Frieden und Versöhnung, für Demokratie und Menschenrechte.“ Gleichzeitig wurde damit deutlich, wie sehr Anspruch und Wirklichkeit der EU derzeit auseinanderklaffen. Nicht zuletzt das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat noch einmal eindringlich gezeigt, dass es sich bei der Krise der Europäischen Gemeinschaft längst auch um eine Demokratiekrise handelt. Die Antwort darauf, so die Rechtswissenschaftler Claudio Franzius und Ulrich K.

(aus: »Blätter« 11/2012, Seite 77-89)
Themen: Demokratie, Europa und Recht

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