Ausgabe Oktober 2016

Die demokratische Wertschöpfungsunion: Eine neue Erzählung für Europa

Liegt das Kind bereits im Brunnen? Wir wissen es nicht. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte der europäischen Integration, dass sich eine offenkundige Existenzkrise im Nachhinein als Transformationskrise erweist. In regelmäßigen Abständen gelang es, Perioden wirtschaftlicher Stagnations- und politischer Integrationskrisen in neue Wachstums- und Einigungsschübe umzuwandeln. Immer wieder stifteten hegemoniale Projekte dabei eine Erzählung und halfen so, die Handlungsblockaden zu überwinden. Das Europäische Währungssystem, der Europäische Binnenmarkt und nicht zuletzt der Euro waren solche Projekte.[1]

Doch diesmal liegt die Sache anders. Die Europäische Union steht zweifelsohne auf der Kippe. Selbst unter den dogmatischsten EU-Verteidigern bricht langsam Panik aus. Europa hat sich in einer Mehrfachkrise verkantet, in der diverse Prozesse einander verstärken. Und ein neues hegemoniales Projekt ist nicht in Sicht.

Die europäische Mehrfachkrise…

Ökonomisch gesehen wirken die Migrationsströme aus Kriegs- und Elendsregionen als externer Schock für Arbeitsmärkte und Staatshaushalte. Dieser trifft vor allem im Süden und Südosten der EU zahlreiche Staaten, die seit Jahren mit Massenarbeitslosigkeit und Staatsdefiziten zu kämpfen haben und sich durch eine solidarische Flüchtlingspolitik offenbar überfordert fühlen.

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In der Juni-Ausgabe deutet Andreas Püttmann den Aufstieg der Rechten als Ausdruck einer tiefgreifenden kulturellen Krise und eines entgrenzten Narzissmus. Meron Mendel plädiert für eine Pluralisierung der Erinnerungskultur, die nicht nur warnt, sondern auch verbindet. Angesichts des gegenwärtigen autoritären Umbruchs entwirft Franziska Brantner einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zusammendenkt. Nina Kolleck erklärt, warum die Nutzung von Social Media kein Privatproblem ist und die Verantwortung für deren gravierende Folgen zuvorderst bei den Plattformbetreibern liegt. Carola Lentz würdigt die Geschichte des Goethe-Instituts und die demokratische Qualität seiner Kulturarbeit, die heute zunehmend in das Fahrwasser rauer Machtpolitik gerate. Wolfgang Zellner lotet in einer von Ordnungszerfall und Großmachtkonkurrenz geprägten Welt die Handlungsspielräume Europas aus, während Wolfgang Kaleck fragt, wie sich das Völkerrecht gegen Trump verteidigen – und weiterentwickeln – lässt.

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