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Erdoğan oder: Der große Osmane kehrt zurück

von Hayko Bağdat

Wenn Journalismus heißt, von Berufs wegen Fragen zu stellen, dann will ich jene, die dies lesen, auf eine Reise mitnehmen. Lasst uns gemeinsam Fragen stellen zu Recep Tayyip Erdoğan: Wie wurde aus dem liberalen Sprössling des türkischen politischen Islam, der 2002 erstmals an die Regierung kam, ein monströser Politiker, auf den heute die ganze Welt mit Sorge blickt? Wie konnte es so weit kommen, dass westliche Politiker heute Auftritte von Erdoğan und seinen Ministern in Deutschland, den Niederlanden oder Österreich verhindern? War es nicht Erdoğan gewesen, der in den letzten 15 Jahren weit auf den Westen zuging, dass die Türkei unter ihm sogar offiziell Beitrittskandidat der EU wurde? Und warum verübt ein Staatsmann, der einst mit PKK-Chef Abdullah Öcalan am Verhandlungstisch saß, derzeit die größten Massaker an den Kurden? Wie konnte er zu einem autoritären Herrscher werden, der den Co-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş, dreizehn weitere HDP-Abgeordnete und weit mehr als hundert kommunale HDP-Politiker ins Gefängnis sperrt?

Um Antworten darauf zu erhalten, muss man einige Jahre zurückgehen: Wir wissen noch nicht endgültig, ob der sogenannte Arabische Frühling, der Ende 2010 ausbrach, wirklich ein Frühling war oder ob er vielmehr die letzten Sonnenstrahlen bezeichnet, die vor Wintereinbruch heftigen Schneefall ankündigen. Jedenfalls begrüßte Erdoğan den demokratischen Aufbruch anfangs genauso wie der Westen. Im Mai 2013 jedoch kam es hierüber zum Bruch.

Auf einmal bemühte sich Erdoğan mit allen Mitteln, den syrischen Staatschef Baschar al-Assad, den er bis dahin als „meinen Bruder“ bezeichnet hatte, zu entmachten. Seine Versuche, den damaligen US-Präsidenten Barack Obama auf seine Seite zu ziehen, scheiterten: Dieser hegte gegenüber Assad gewiss keine freundschaftlichen Absichten. Allerdings befürchtete Obama, dass ein Syrien ohne Assad islamistischen Terroristen in die Hände fallen würde.

Die Ablehnung durch den Westen, die Erdoğan damals erfuhr, hat er nicht verdaut. Der türkische Präsident beschloss daraufhin, selbst Spielmacher im großen geopolitischen Spiel zu werden, und suchte, um Assad zu stürzen, die Nähe zur syrischen Opposition. Es waren turbulente Zeiten: Die Vertreter der Freien Syrischen Armee traf man in jenen Tagen in Istanbul nur mit Polizeischutz an. Zugleich erhielten dschihadistische Banden Lastwagenladungen mit Waffen aus dem Inventar der türkischen Armee.

Es dauerte nicht lange, bis Erdoğan aufflog. Ausgerechnet die Mitglieder der Gülen-Bewegung, die er selbst einst auf ihre Positionen im Staatsapparat platziert hatte, verrieten ihn. Gleichzeitig wurden die Kurden nach und nach zu den wichtigsten Gegenspielern jener Terrorgruppen, die sich in der Region unter dem Dach des IS vereinigten.

Erdoğan stand damit vor einer entscheidenden Frage: Halte ich mich im Kampf gegen Assad fortan an die Kurden oder an die Islamisten? Er wählte die letztere Option: Lange Zeit hatte ihn die Präsenz des IS an den türkischen Grenzen kaum gestört. Als aber die Kurden die Schlacht gegen den IS in der Region um Kobanê gewannen, war es mit Erdoğans Geduld offenbar vorbei.

Dem gefährlichen Spiel, das der türkische Präsident nun offen spielte, gab er endlich einen Namen: „Der große Osmane kehrt zurück“. Die Regeln waren einfach: Endlich haben wir einen einzigen Staat, eine einzige Flagge, eine einzige Sprache, eine einzige Ideologie und einen einzigen Führer. Wer sich dagegen ausspricht, ist ein Vaterlandsverräter und Kollaborateur des Westens. Das aber heißt: Schluss mit dem Kurdenproblem – jetzt gibt es nur noch Terroristen. Schluss mit den Befindlichkeiten der Laizisten – sie sind Putschisten! Schluss mit der Anbindung an den Westen – jetzt gibt es nur noch Hass gegen die Mentalität der Kreuzritter! Schluss mit dem Aleviten-Problem – jetzt kämpfen wir für die „gemeinsame Sache des Islam“! Schluss mit der Litanei von der freien Presse – jetzt sind alle Journalisten Spione!

Der Sünder Erdoğan

Erdoğan ist allerdings nicht nur ein Spielmacher, sondern auch ein Verbrecher, der sich vor einer Verurteilung fürchtet. Während seiner Zeit als Oberbürgermeister von Istanbul hielt Erdoğan einst seinen goldenen Ehering in die Kamera und sagte sinngemäß: „Das ist mein gesamtes Vermögen. Solltet ihr eines Tages mehr sehen, dann wisst ihr, dass es Haram (Sünde) ist.“

Heute ist er einer der reichsten Staatsführer der Welt. Und während die Mitglieder seiner Familie und sein engstes Umfeld zu kapitalstarken Geschäftsleuten avancierten, die das gesamte Land in eine riesige Baustelle verwandeln und jede einzelne Fläche im öffentlichen Besitz ausplündern, hat sich Erdoğan einen eigenen goldenen Palast gebaut.

Selbst als die Aufnahme eines Telefongesprächs zwischen Erdoğan mit seinem Sohn Bilal auftauchte, in dem er diesen auffordert, das Geld, das noch im Haus verblieben war, zu verstecken, wollten uns konservative Schreiber glauben machen, auch dieses Geld sei ganz gewiss für die gute Sache des Islam bestimmt gewesen. An dieser Unantastbarkeit Erdoğans wird auch das Referendum nicht viel ändern. Lassen Sie uns nicht vergessen, von was für einem Präsidenten wir hier sprechen: Er hat jede regierungskritische Zeitung geschlossen und hunderte Journalisten als vermeintliche Terroristen festgenommen. Seine Regierung hat das Justizsystem eingeschüchtert und unter ihre Kontrolle gebracht. Sie hat zahlreiche Firmen beschlagnahmt, mehr als hunderttausend Beamte aus dem Staatsdienst entlassen und der Parteiführung der Opposition Handschellen angelegt.

Um diese Entwicklung zu stoppen oder gar umzukehren, genügt es nicht, dass Erdoğan das Referendum verliert. Vielmehr ist eine Rückkehr zu einer transparenten, demokratischen Türkei mit einer unabhängigen Justiz und einer freien Presse nur ohne Erdoğan denkbar. Gemeinsam müssen wir darüber sprechen, was all dies für die Europäer bedeutet – und zwar von Angesicht zu Angesicht. Denn inzwischen haben in ganz Europa hochqualifizierte politische Flüchtlinge aus der Türkei Unterschlupf gesucht. Allein nach Berlin sind mehr als hundert türkischstämmige Akademiker, Journalisten, Künstler, Politiker und Gezi-Aktivisten geflohen.

Wir haben längst damit begonnen, uns hier zu organisieren und unsere Berufe auszuüben. Im Exil kämpfen wir für die Demokratie in unserem Land – gemeinsam mit jenen, die schon lange hier leben. Ein Leben ohne diesen Kampf, ohne Streit für die Demokratie, ist für uns undenkbar. Und auch für die hiesigen Debatten kann dieser Streit eine Chance darstellen. Bald werdet ihr Erdoğan dafür danken, dass wir jetzt Eure direkten Nachbarn sind. Das wird eine heiße Liebe. Aber vergesst nicht: Wir lieben es auch, uns zu streiten.

(aus: »Blätter« 4/2017, Seite 37-38)
Themen: Naher & Mittlerer Osten, Demokratie und Krieg und Frieden

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