Thema Krieg und Frieden

Brandts Vermächtnis

Berlin im Sommer 2020: Zu vernehmen ist ein nimmermüdes Wehklagen über Deutschlands außenpolitische Bedürftigkeit. Wir müssen Verantwortung übernehmen. Wir müssen aus unserem Dornröschenschlaf erwachen. Wir müssen endlich aus dem Windschatten des großen Bruders aus Übersee treten. Wir müssen eigenständig denken, gestalten und zusätzliche Lasten schultern, so die Tonlage. Bonn im Sommer 1970: Bundeskanzler Willy Brandt und seine Delegation treffen letzte Vorbereitungen für einen Schritt, der aus den gerade genannten Gründen aufhorchen lässt. Es geht um Aufbruch, um Mut zu Neuem, um Zukunft.

Philosophen gegen die Bombe

In der Coronakrise scheint es die größte Sorge der Politiker zu sein, die Gesundheit der Menschen und vor allem die der Alten und Kranken zu schützen. Zugleich wird im Hintergrund eine unvergleichlich größere Bedrohung der gesamten Bevölkerung weitgehend ignoriert, nämlich die aktuelle Modernisierung der „nuklearen Teilhabe“ im Rahmen einer neuen Aufrüstung. Die Bundeswehr soll damit in ein Konzept eingebunden bleiben, das die Möglichkeit des atomaren Erstschlags innerhalb einer Verteidigungsstrategie für unabdingbar hält.

Nukleare Teilhabe: Die fatale Illusion der Sicherheit

Die nukleare Teilhabe schützt Frieden und Freiheit“, so lautet der Titel des aktuellen Beitrags von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.[1] Er hebt die aggressive Rolle Russlands als Gegensatz zur Politik des Westens hervor und stellt fest: „Für die Sicherheit aller Bündnispartner ist es von entscheidender Bedeutung, dass die nukleare Teilhabe von den Alliierten in vollem Umfang gewährleistet wird.

Der Hunger nach Helden

Es ist wieder von Helden die Rede und vor allem auch von Heldinnen – in einer Zeit, in der man sich von solchen Gestalten eigentlich schon verabschiedet zu haben schien; in einer Epoche, die den kriegerisch und maskulin geprägten Heldenfiguren der Vergangenheit zutiefst misstraut und sich darum als „postheroisch“ betrachtet. Aber die Coronakrise hat eine scheinbar ganz neue Form heroischer Charaktere hervorgebracht: Es sind Krankenpfleger und Kassiererinnen im Supermarkt, die sich dauernd einem hohen Infektionsrisiko aussetzen.

50 Jahre atomare Abrüstung: Midlife- oder Existenzkrise?

Vor zehn Jahren, am 8. April 2010, unterzeichneten US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Dmitri Medwedjew den New- START-Vertrag zur atomaren Abrüstung. Und schon 40 Jahre früher, am 5. März 1970, trat der Nichtverbreitungsvertrag (NVV) in Kraft, dem bis heute die meisten Staaten, 191 an der Zahl, beigetreten sind. Eigentlich ein Grund zu feiern, aber einige Partygäste sind tief zerstritten, allen voran die USA und Russland. Dies aber kann langfristig unabsehbare Konsequenzen für die Weltordnung haben.

Vorübergehende Entwarnung: Nahost in der Eskalationsspirale

Die gezielte Tötung des iranischen Generals Qassim Soleimani und des irakischen Milizenführers Abu Mahdi al-Muhandis hat für politische und strategische wie auch für normative und völkerrechtliche Diskussionen gesorgt. Die Rechtfertigungen, die seitens der US-Regierung für die Liquidierung des Generals vorgebracht wurden, waren weder konsistent noch konnten sie davon überzeugen, dass die USA im Rahmen des Völkerrechts gehandelt haben: Mal wurde von Abschreckung, mal von einer präemptiven Aktion im Rahmen des staatlichen Selbstverteidigungsrechts gesprochen.

Kampffeld Sahelzone: Wie der Dschihadismus von der Klimakrise profitiert

Mitte Januar traf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem G5-Sahel-Gipfel seine Amtskollegen aus Niger, Mali, Mauretanien, Burkina Faso und dem Tschad – allesamt Vertreter von Staaten, die in der Sahelzone liegen, der regenarmen Übergangszone zwischen der Sahara-Wüste und der weiter südlich gelegenen Feuchtsavanne. Gemeinsam einigten sie sich auf eine verstärkte militärische Kooperation im Kampf gegen Dschihadisten in der Region.

Aufrüstung statt Dialog: Droht die nukleare Apokalypse?

Wir schreiben das Jahr 2020. Im Kaliningrader Gebiet – der an die Nato-Mitgliedstaaten Litauen und Polen angrenzenden Enklave an der Ostsee – hält das russische Militär gerade ein Großmanöver ab. Da gerät ein Aufklärungsflugzeug der westlichen Allianz versehentlich in den russischen Luftraum und wird von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen. Die Nato schickt daraufhin schleunigst Luftwaffengeschwader und Kriegsschiffe in die Region. Beide Seiten erklären warnend, im Falle einer Bedrohung lebenswichtiger Interessen zögen sie den Einsatz von Atomwaffen in Betracht.