Nahost: Trumps autokratische Achse

Der Gipfel von Scharm el-Scheich im Oktober und der Besuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Washington markieren eine Zäsur in der Nahostdiplomatie. Zum ersten Mal seit 25 Jahren übernimmt ein US-Präsident wieder die Federführung bei den Vermittlungen um eine regionale Sicherheitsarchitektur – und droht auch mit militärischer Gewalt, um eine Befriedung des Nahen Ostens zu erreichen. Bill Clinton hatte es 2000 in Camp David nicht geschafft, Ehud Barak und Yassir Arafat zu einem Friedensschluss zu bringen – ausgerechnet Donald Trump könnte es ein Vierteljahrhundert später gelingen.

Dafür setzt der außenpolitisch als Isolationist ins Amt gekommene Präsident offiziell auf „Frieden durch Stärke“ – spricht aber auch unverblümt von kommerziellen Deals: US-Militärhilfen und Marktzugänge gegen Einhalten des in Scharm el-Scheich unterzeichneten Waffenstillstandsabkommens zwischen Israel und der Hamas, lautet Trumps Versprechen. Sein Schwiegersohn Jared Kushner und der Nahost-Sondergesandte Steve Witkoff reisen dafür oft in die Region. Was gut für den Frieden ist, ist auch gut fürs Geschäft, so die Logik – in Gaza ebenso wie in Syrien und im Libanon. Zugleich erhöhen die USA ihren diplomatischen und militärischen Einsatz: Anders als nach dem am Ende der Amtszeit Joe Bidens vereinbarten Waffenstillstandabkommen hält Trump nun auch den Druck auf Israel aufrecht.