Thema Krieg und Frieden

Am Anfang stand der 11. September 2001. Danach wurde die Lawine losgetreten: Ein langsamer, aber unaufhaltsamer Erdrutsch erfasste die internationale rechtliche und politische Ordnung. Ein Erdrutsch, der nach und nach die supranationalen Institutionen und die stets fragile, aber nie völlig illusorische Utopie einer friedlichen und auf dem Recht basierenden Weltordnung tief erschüttert hat

Wenn man derzeit allenthalben den Eindruck haben muss, dass eine lange Zeit des Friedens zu Ende geht und der zwischenstaatliche Krieg nach Europa zurückgekehrt ist, ist es naheliegend, darüber nachzudenken, was die Voraussetzungen einer neuen Ära des Friedens sind.

Drohnen werden im Ukrainekrieg immer wichtiger. Fast täglich attackieren ganze Schwärme russischer Kampfdrohnen ukrainisches Territorium und überfordern damit nicht selten die Luftabwehr des angegriffenen Landes.

Die Karte, die die spanische Krone für ihre Kolonien in Amerika bereitstellte, hieß „Padrón Real“. Doch sie war nicht geeignet, die reale Geographie des Kontinents darzustellen. Versuche, die Krone dazu zu bringen, das Kartenmaterial zu verbessern, scheiterten bis ins späte 16. Jahrhundert.

Jahrzehntelang durfte in keiner Grundsatzrede eines deutschen Politikers in Regierungsverantwortung der Satz fehlen: „Wir setzen auf die Stärke des Rechts statt auf das Recht des Stärkeren.“ Doch das war einmal. Bundeskanzler Merz‘ lautstarkes Räsonieren über den Krieg Israels gegen den Iran markiert den Bruch mit dieser Tradition.

Im vierten Jahr des offenen Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt, um sich das Land einzuverleiben, lässt bei manchen Verbündeten die Entschlossenheit nach, den Angegriffenen zu helfen. Waffenlieferungen sind teuer, die ökonomischen Sanktionen gegen Putins Russland schaden uns auch selbst.

Der Kontrast hätte kaum deutlicher ausfallen können. Ahmed al-Scharaa sei ein „harter Kerl, sehr starke Vergangenheit“, sagte US-Präsident Donald Trump, als er den selbsternannten syrischen Präsidenten im Mai überraschend in Riad traf.

Angesichts des Rückzugs der USA aus Europa plädierten in den vergangenen Ausgaben diverse Autoren für die militärische Stärkung Deutschlands wie der EU gegen das expansive, revisionistische Russland unter Putin. Der Politikwissenschaftler Johannes Varwick hinterfragt die dieser Position zugrundeliegende Bedrohungsanalyse.

Die Invasion des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine im Februar 2022 hat den Lauf der Geschichte verändert. Selbstverständlich betraf dies auf unmittelbarste Weise die Ukrainerinnen und Ukrainer, die seiner brutalen Aggression ausgesetzt waren. Aber der Krieg hat auch Russland sehr viel stärker verändert, als die meisten Außenstehenden es erfassen.

„Liberation Day“, Tag der Befreiung, nannte Donald Trump jenen 4. April 2025, an dem er im Rosengarten des Weißen Hauses vor seine andächtigen Anhänger trat, um mit der Ankündigung von Zollerhöhungen ein gewaltiges Börsenbeben auszulösen und die Welt in Aufruhr zu versetzen. Damit konterkariert dieser Tag den 8. Mai 1945, der bislang als „Tag der Befreiung“ galt.

Seit nunmehr zweieinhalb Jahren gehen Woche für Woche zehn-, oft sogar hunderttausende Israelis gegen die Regierung von Benjamin Netanjahu auf die Straße. Anfangs motivierte sie der Unmut über die von seiner rechtsnationalen Koalition geplante Justizreform.

Von Stettin an der Ostsee bis hinunter nach Triest an der Adria zieht sich ein ‚Eiserner Vorhang‘ über den Kontinent.“ Mit diesem Satz beschrieb der britische Premierminister Winston Churchill im März 1946 in einer historischen Rede in Fulton im US-Bundesstaat Missouri die Teilung Europas.

Am Morgen des 24. März hängten unbekannte Aktivisten eine Schaufensterpuppe, die die antike römische Göttin Minerva darstellt, am Denkmal des Grafen Uwarow in der Nähe des Hauptgebäudes der Staatlichen Universität St. Petersburg auf. In der Hand der antiken Schutzherrin der Wissenschaften befand sich ein Zettel mit der Aufschrift „Die Wissenschaft ist tot“.