Thema Krieg und Frieden

Trump, Putin und das einsame Europa

Es ist einer jener Zufälle, die wirken, als stammten sie aus einem Drehbuch. Am 1. Januar kommt es in der EU zu einem Stabwechsel, der kaum symbolträchtiger sein könnte: Ungarns halbjährige Ratspräsidentschaft endet, die von Polen beginnt. Viktor Orbán, der Autokrat, Putin-Verbündete und Trump-Bewunderer, übergibt an Donald Tusk, der im eigenen Land die Populisten zurückgedrängt hat und in Europa, gewissermaßen an vorderster Front, die Verteidigung gegen Moskaus Dominanzstreben organisiert.

Auf Eroberung folgt Eroberung

Über weniges gehen die Meinungen innerhalb der Linken in Deutschland, aber auch in ganz Europa, so sehr auseinander wie über Russlands Angriff auf die Ukraine. Die einen sehen in ihm russischen Revisionismus am Werk, zur Wiederherstellung einstiger imperialer Größe, die anderen in vermeintlich materialistischer Tradition einen Stellvertreterkrieg im Dienst der imperialistischen Ambitionen der Vereinigten Staaten.

Die Arktis: Vom Friedenshort zum Kampffeld?

Am 18. September verabschiedete die Bundesregierung neue Leitlinien für die deutsche Arktispolitik. Das Dokument ist stark sicherheitspolitisch geprägt. Im Kontext von Ukrainekrieg und „Zeitenwende“ möchte Deutschland sich künftig mehr für die „Wahrung von Sicherheit und Stabilität“ in der Arktis einsetzen.

Raus aus der Defensive!

Der Krieg in der Ukraine geht 2024 in sein drittes Jahr. Rechnet man die Zeit seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der kriegerischen Eskalation im ostukrainischen Donbass durch Russland hinzu, sind es bereits mehr als zehn Jahre, in denen wir uns mit Krieg, Gewalt und Unterdrückung in unserem europäischen Nachbarland konfrontiert sehen.

Von der Kriegstüchtigkeit zur Gesamtverteidigung

Ukrainische Soldaten auf russischem Boden vor Kursk, aber Putins Truppen mit Geländegewinnen in der Ukraine und zugleich die USA vor der Präsidentenwahl und einer möglichen Rückkehr Donald Trumps: Diese hoch komplizierte globale Situation trifft auf eine bundespolitische Lage, die mit dem Wort von der „Übergangsregierung“ (Omid Nouripour) analytisch durchaus treffend beschrieben ist.

Indopazifik: Der Kampf um die Hegemonie

Nach langen Verhandlungen haben Japan und die Philippinen im Juli 2024 ein Abkommen unterzeichnet, mit dem sie ihre militärische Zusammenarbeit ausbauen wollen. Das Reciprocal Access Agreement ermöglicht, sobald es durch den philippinischen Senat und die japanische Diet ratifiziert ist, die temporäre Entsendung von Truppen des einen Partners ins andere Land und die Durchführung gemeinsamer Manöver.

Nach außen wie nach innen: Israels doppelter Existenzkampf

Das von der Hamas verübte Massaker vom 7. Oktober 2023 stellt für Israel eine existenzielle Tragödie dar. Nach innen wie nach außen kämpft das in sich völlig zerstrittene Israel um sein Überleben und sucht nach einer neuen Definition des Zionismus wie der liberalen Demokratie, die den Staat in die Zukunft tragen können.

Aufrüstung in Deutschland: Reden wir über Eskalationskontrolle!

Die gemeinsame deutsch-amerikanische Erklärung am Rande des Nato-Gipfels Anfang Juli 2024 hatte es in sich. Zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges wollen die USA ab 2026 bodengestützte Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren.

Genozid als politischer Kampfbegriff

Am 3. August 2024 jährte sich der Genozid an den Jesid:innen durch den Islamischen Staat zum zehnten Mal. Der Genozid in Ruanda liegt nun 30 Jahre zurück. Doch nicht diese traurigen Jahrestage sind der Grund, dass der Begriff des Genozids gerade wieder in aller Munde ist.

Israels Armee: Von Nationalreligiösen unterwandert

Die Spaltung der israelischen Gesellschaft zeigt sich auch in der israelischen Armee. Das Militär steht unter dem zunehmenden Einfluss nationalreligiöser Kräfte, deren Überzeugungen den proklamierten liberalen Werten der israelischen Gesellschaft diametral entgegenstehen.

Kein Plan, kein Vertrauen: Europas Afrikapolitik

Der Krieg in Gaza hat das Bild Deutschlands in Nordafrika verändert. Vor deutschen Botschaften wird demonstriert, deutschen politischen Stiftungen von lokalen Nichtregierungsorganisationen die Zusammenarbeit aufgekündigt, und das Goethe-Institut in Tunesiens Hauptstadt Tunis wurde mit Hakenkreuz und Davidstern beschmiert.

Vom Krieg zur Dauerkrise: Äthiopien ohne Aussöhnung

Es war einer der tödlichsten Konflikte der Welt, der Krieg in der äthiopischen Region Tigray. Im Zuge der Kämpfe zwischen der äthiopischen Armee und der Armee der Regionalregierung von Tigray starben nach Schätzungen der Afrikanischen Union innerhalb von nur zwei Jahren mindestens 600 000 Menschen.

Sri Lanka: Krieg bis zum bitteren Ende

Eindrucksvoll ragt ein heroisches Militärdenkmal an der Küste Mullaithivus, an der nordöstlichen Peripherie Sri Lankas, in der Abendsonne dem Himmel entgegen. Es zeigt einen riesigen Soldaten in schimmernd goldener Farbe, der triumphierend seine Waffe gen Himmel streckt, während hinter ihm die sri-lankische Flagge weht.

Auf einem Auge blind: Deutsche Medien und der Gazakrieg

Parallel zum Krieg zwischen der Hamas und Israel tobt auch ein internationaler »Krieg der Bilder« um Aufmerksamkeit und Deutungshoheit. Während auf Social Media zahlreiche Fotos und Videos das Leid im Gazastreifen zeigen, kämen diese in den deutschen Medien kaum vor, kritisiert der Journalist Daniel Bax.