Italien auf Konfrontationskurs | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Italien auf Konfrontationskurs

Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, trifft am 24.11.2018 in Brüssel mit dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte zusammen.(©imago/Xinhua) Foto: Der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, trifft am 24.11.2018 in Brüssel mit dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte zusammen.(©imago/Xinhua)

von Mechthild Schrooten

Ausgerechnet von einem ihrer Gründungsmitglieder geht derzeit die größte Gefahr für die Europäische Union und die Gemeinschaftswährung aus: Italien droht eine Verschuldungskrise, die in ihrem Ausmaß die griechische Tragödie bei weitem übersteigt. Die italienische Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsradikalen Lega hat der EU einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der ein Defizit von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vorsieht. Diesen Entwurf hat die EU-Kommission jedoch wegen der aus ihrer Sicht zu hohen Neuverschuldung zurückgewiesen. Brüssel droht nun mit einem kostspieligen Defizitverfahren, Rom hingegen besteht bislang auf seinen Budgetplänen.

(aus: »Blätter« 12/2018, Seite 13-16)
Themen: Europa, Neoliberalismus und Wirtschaft

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