Armenien:Der mühsame Weg in die Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Armenien:Der mühsame Weg in die Demokratie

von Maximilian Riegel

Es war nicht weniger als eine demokratische Revolution, die vor einem Jahr ihre institutionelle Vollendung fand. Am 15. Oktober 2018 trat in Armenien Nikol Paschinjan nach wenigen Monaten von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Der vormalige Anführer der Demokratiebewegung machte so den Weg für Neuwahlen am 9. Dezember frei – der ersten freien und gleichen Abstimmung seit 1991.

Doch bei aller Euphorie war das nicht mehr als ein erster Schritt: Zwar weiß die Regierung Paschinjan seit der Neuwahl eine große Parlamentsmehrheit hinter sich, aber nach wie vor drohen die endemische Korruption und der historisch bedingte Hang zum Autoritarismus den Aufbruch im kleinen Land im Südkaukasus immer wieder auszubremsen.

(aus: »Blätter« 10/2019, Seite 29-32)
Themen: Demokratie, Europa und Soziale Bewegungen

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