Der Brexit und die Krise des britischen Parlamentarismus | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Der Brexit und die Krise des britischen Parlamentarismus

imago images / ZUMA Press Foto: imago images / ZUMA Press

von Florian Meinel

Die deutsche Öffentlichkeit stellt sich den britischen Kampf um den EU-Austritt auch im dritten Jahr noch immer als einen Aufstand der Unvernunft vor; und durch die Vorgänge um Boris Johnsons Prorogation, seine Ausbootung des Parlaments, sieht sie sich darin bestätigt. Längst vergessen ist dagegen, dass der Austritt eine im Vertrag von Lissabon vorgesehene und damals auch in der deutschen Öffentlichkeit aus legitimationspolitischen Gründen gutgeheißene Option war – und dass die demagogische Leave-Kampagne nur einen Teil der Verantwortung für den Ausgang des Referendums trägt, den anderen aber die saturierte Schlaffheit der Remainer.

(aus: »Blätter« 10/2019, Seite 17-20)
Themen: Demokratie, Europa und Recht

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