Ausgabe April 1992

Bundeswehr außer Kontrolle?

Taz-Militärexperte Andreas Zumach brachte es an den Tag, was den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages bereits seit dem 20. Januar vorlag, ohne daß sie lautstark reagiert hätten: das vertrauliche Papier der Bundeswehr, entstanden nach zweijähriger Diskussion und, so darf man mutmaßen, gleichsam die Visitenkarte des neuen Bundeswehr-Generalinspekteurs Naumann. Der Titel der Vorlage: "Militärpolitische und militärstrategische Grundlagen und konzeptionelle Grundrichtung der Neugestaltung der Bundeswehr" (Wortlaut in "Dokumente zum Zeitgeschehen"). Der Umfang: 11 Seiten, also nicht etwas, was irgendjemand mal irgendwann geschrieben und so halb unbeabsichtigt den Parlamentariern über den Tisch geschoben hätte.

Die späteren Versuche des Verteidigungsministers, das Papier herunterzuspielen, sind also mehr als unglaubwürdig. Grundlegende Bestimmungsfaktoren, Deutsche Sicherheitsinteressen, Beurteilung der Risiken, Auftrag und Fähigkeiten deutscher Streitkräfte, sowie Konzeptionelle Folgerungen lauten die Überschriften der Kapitel.

April 1992

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