In den letzten Jahren hat eine umweltpolitische Forderung immer mehr Anhänger gewonnen: das Steuersystem nach ökologischen Kriterien umzustrukturieren.
Aber der Konsens ist in der Regel zu Ende, wenn es darum geht, dieses Vorhaben zu präzisieren. Umstritten ist, wie tief der Umbau in das Steuersystem eingreifen soll: Vorschläge reichen von einer geringfügigen Verteuerung lediglich von Mineralölprodukten bis hin zur umfassenden Reform der Bemessungsgrundlagen, die auch die Lohn-, Einkommens- und Kapitalertragssteuern miteinbeziehen würde. Umstritten ist, ob eine Ökologisierung von Steuern aufkommensneutral sein muß oder ob der Staat sich auf diese Weise notwendige zusätzliche Finanzquellen erschließen soll. Umstritten ist schließlich auch, in welchem Ausmaß ökologisch schädliche Produkte und/oder Verhaltensweisen verteuert werden müssen, damit die Reformen etwas bewirken, ab wann diese Reformen gelten und wie weit in die Zukunft die Steuertarife bindend festgelegt werden sollen, um Produzenten und Konsumenten zu ermöglichen, sich auf die veränderten Rahmenbedingungen einzustellen. Die folgenden Ausführungen beantworten diese Fragen nicht, sondern zeigen in einer Bestandsaufnahme, wie unterschiedlich das System von Steuern und Abgaben auf Energie in verschiedenen Ländern zur Zeit organisiert ist 1).
