Ausgabe Februar 1994

Rohbau oder Ruine

Die KSZE in der Sicherheitsarchitektur Europas

Die "Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE) ist neben der "Europäischen Union" (EU) und der NATO eine der drei wichtigen Organisationen, die nach dem Ende der europäischen Nachkriegsordnung, mit der sie entstanden waren, fortbestehen. In EU und NATO führte das Ende der Teilung Europas zu den gegenwärtigen Krisen im gemeinsamen Selbstverständnis und damit in der Zusammenarbeit nach innen und außen 1). Für den Versuch einer Antwort auf die Frage, welche Zukunft die KSZE haben kann, ist vorab ein Blick auf die bisherige Geschichte der "Konferenz" nützlich. Die 1975 gegründete KSZE war ein Produkt des bipolaren Kalten Krieges.

Machtpolitisch war sie damit trotz ihrer ausgeprägten Multilateralität eine bipolare Veranstaltung unter Führung der beiden, nicht zur eigentlichen europäischen Region gehörenden, Supermächte. Sie war eine ausschließlich politisch-militärische Veranstaltung, weder eine kulturelle noch eine wirtschaftliche. Der in der ursprünglichen Vereinbarung von Helsinki (1975) *) für diese Themen vorgesehene sogenannte "Korb II" blieb leer.

Februar 1994

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