Ausgabe Juli 1994

Auf dem Weg zur Minimalpartei

Scharpings SPD oder Der Verfall der Opposition

Die SPD entwickelt sich zweifellos, aber wohin? Sie will progressive Programmpartei sein - ist sie heute aber nicht inhaltlich eher als "Minimalpartei" zu charakterisieren? Sie wollte mit ihrer Organisationsreform eine demokratischere Mitgliederpartei werden - entwickelt sie sich aber faktisch nicht eher in Richtung einer lose integrierten Rahmenpartei, mit immer weniger Mitgliedern und einer zentralistischen Suprastruktur? Sie will Reformpartei sein - hält sie sich aber nicht als Reparaturbetrieb bereit, der durch kleinere Eingriffe den Status quo tragfähiger macht? Beginnen wir mit einer Episode. Diese Episode ist möglicherweise nur eine Erfahrung, wie man sie mit dem diskreten Charme aller politischen Bürokratien machen kann, vielleicht gibt sie aber auch dem Blick frei auf das Funktionieren einer "Präsidial"-Partei.

"Schotten dicht" - eine Episode

Im Dezember 1993 forderte die Redaktion des "Vorwärts" (SPD-Mitgliederzeitschrift) die beiden Autoren des Buches Rudolf Scharping, die SPD und die Macht 1) dazu auf, sich an einer "Kontroverse" zu beteiligen. Bundesgeschäftsführer Verheugen begrüßte diese Initiative ausdrücklich und war bereit, selbst die Replik zu verfassen. Die Autoren gingen auf den Wunsch der Redaktion ein und lieferten die angefragten Thesen zu den Ergebnissen des Buches (s.u.).

Juli 1994

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