Ausgabe April 1996

Europa als Austeritätsunion?

Als Ende der 80er Jahre der Stufenplan zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) erdacht und 1991 auf der EGGipfelkonferenz in Maastricht unterzeichnet wurde, lag eine lange Phase relativer wirtschaftlicher Erholung hinter den Mitgliedsstaaten der EG und es herrschte eine gewisse Stimmung der "Europhorie". Außerdem ließ der Fall des "Eisernen Vorhangs", der 1989/90 und folgende die Welt bewegte, offenbar nur eine begrenzte Aufmerksamkeit für jenen Vertrag und seine genauen Bestimmungen zu.

So kam es, daß die öffentliche Diskussion über den Maastrichter Vertrag, insbesondere auch in Deutschland, erst zu einem Zeitpunkt begann, als der formale Teil der politischen Willensbildung mit der Paraphierung und der anschließenden Ratifizierung im Parlament längst abgeschlossen war. Erst jetzt artikulierten im "Manifest der 60" deutsche Professoren Sorge um die Stabilität der künftigen Eurowährung - verbunden mit dem Plädoyer, die D-Mark als Stabilitätsanker zu bewahren. 1) Aber auch die Kritik aus dem linken Lager, hier assoziiert mit der Befürchtung, die Tarifpolitik werde in der EWWU zu einer "Quadratur des Kreises", kam erst sehr spät.

April 1996

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