Autorinnen und Autoren Arne Heise

Nachdem sich in der Dezember-Ausgabe Wolfgang Streeck, Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln, kritisch mit der Krise der EU auseinandergesetzt hat, antwortet ihm hier sein hanseatischer Professorenkollege Arne Heise.

Die jüngsten Abstimmungsvoten zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden stellen nicht nur die weitere Integration in Frage, sie gefährden auch bisher Erreichtes. Schon werden von unverantwortlichen italienischen Regierungsmitgliedern ernsthaft die Währungsunion und der Euro zur Disposition gestellt. Irgendetwas scheint also falsch zu laufen in der EU.

Deutschland steht vor dem wirtschaftlichen Niedergang; es gehört zu der neuesten Spezies, die ökonomische Entwicklungstheoretiker entdeckt haben, nämlich zu den Newly Declining Countries (NDC), jenen Ländern, die ihre Position an der Spitze der hoch entwickelten Volkswirtschaften wohl nicht werden halten können.

Das "Modell Deutschland" ist in die Jahre gekommen. Der Arbeitsmarkt – einst Sinnbild einer gelungenen Verbindung von Sicherheit vermittelnder Stabilität und ökonomisch notwendiger Flexibilität – wird von allen Seiten als überreguliert und vermachtet kritisiert.

Was noch vor wenigen Wochen undenkbar erschien, ist plötzlich Wirklichkeit: Der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt wird öffentlich in Frage gestellt, ohne dass die Kritiker mit verständnislosem Achselzucken rechnen müssen.

Kürzlich erst titelte der "Spiegel" wieder "Schlusslicht Deutschland" und verwies auf das geringste Wirtschaftswachstum und die höchste Neuverschuldung in der Europäischen Union - was sich dann auch in der bekanntlich schlechten Arbeitsmarktbilanz niederschlägt.

Als Ende der 80er Jahre der Stufenplan zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) erdacht und 1991 auf der EGGipfelkonferenz in Maastricht unterzeichnet wurde, lag eine lange Phase relativer wirtschaftlicher Erholung hinter den Mitgliedsstaaten der EG und es herrschte eine gewisse Stimmung der "Europhorie".

Die zurückliegende Rezession hat zumindest eines bewirkt: Der Massenarbeitslosigkeit - erschreckenderweise sind 3,5 Millionen Menschen offiziell arbeitslos registriert, aber mindestens 6 Millionen suchen Arbeit - kommt in der politischen und wissenschaftlichen Diskussion endlich jener Stellenwert zu, den im zurückliegenden Jahrzehnt - der monetaristischen Dekade - die Inflationsbek&au

Hat sich die Diskussion in der noch nicht ganz überwundenen Rezession zunächst in erster Linie auf den vermeintlichen Verlust der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft konzentriert, beginnt nun endlich die Betrachtung des Beschäftigungsproblems in den Mittelpunkt zu rücken.