Ausgabe August 1997

Wer stoppt Kohl?

Der chilenische Präsident Salvador Allende hörte von seinen Anhängern immer wieder "Die Massen werden dich verteidigen". Privat, unter seinen Freunden, fragte er für gewöhnlich: "Wieviele Massen braucht man, um einen Panzer zu stoppen?" Wie sich ein paar Monate später herausstellte, war dies die richtige Frage, denn Allende wurde durch einen Militärputsch gestürzt und getötet. Heute allerdings, nach dem Amsterdamer Gipfel der Europäischen Union, habe ich das Gefühl, die Frage genau andersherum stellen zu müssen: Wie viele Massen - oder Kommissionsbeschlüsse oder qualifizierte Mehrheitsentscheidungen der Außenminister - braucht man, um einen Panzer in Bewegung zu setzen? Die Maastrichter Beschlüsse von 1991 verlangten eine "gemeinsame Außen und Verteidigungspolitik".

Aber wird es - kann es - sollte es - jemals dazu kommen? Als kritischer Pro-Europäer denke ich, daß es weder dazu kommen kann noch sollte.

Allerdings wäre es gut, die Frage etwas präziser zu stellen. Maastricht verlangte "den Entwurf einer gemeinsamen Verteidigungspolitik, welche vielleicht in Zukunft zu einer gemeinsamen Verteidigung führen kann." Anders ausgedrückt: Zum einem gibt es eine Politik, zum anderen die Umsetzung einer Politik.

August 1997

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