Ausgabe Oktober 1998

Den Marktmechanismus planvoll nutzen?

Eine Reformperspektive für die blockierte Industriegesellschaft

Es ist noch nicht so lange her, da sprachen nicht nur die politischen Kräfte, die an die Macht drängten, sondern auch jene, die sie innehatten, vom notwendigen "sozialökologischen Umbau der Industriegesellschaft". Doch die 98er Verheißungen eines "Politikwechsels" nach der Bundestagswahl klingen ganz anders. Weder die angekündigten Sofortmaßnahmen noch die mittelfristigen Vorhaben - sei es die Einrichtung eines Niedriglohnsektors, die massive Förderung technischer Innovation (Synonym für "Jobmaschinen") oder die Senkung des Spitzensteuersatzes - vermitteln etwas von der (überholten?) Erkenntnis, die sich mit der alten "Umbau"-Forderung verband. Der Verzicht auf eine entschieden ökologische Politik sticht ins Auge, aber auch die Ansätze zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wirken erstaunlich bescheiden: Als wäre es tatsächlich schon die "Wiederkehr der Politik", wenn die offizielle Arbeitslosenmarke nicht bei 4,01, sondern bei 3,99 Millionen liegt. Als würde noch mehr Wachstum vielleicht doch ausreichend mehr Arbeitsplätze schaffen.

Oktober 1998

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