Alle paar Jahrzehnte erlebt Europa einen Moment, an dem seine politischen Strukturen nicht mehr in die Zeit passen. Diese Momente haben die EU zu dem gemacht, was sie heute ist.
Vor dem Dolmabahçe-Palast am Bosporus hat die Polizei den Gehweg abgesperrt. Aktivistinnen der Republikanischen Volkspartei (CHP) aus dem Istanbuler Bezirk Beşiktaş demonstrieren hier seit Wochen gegen die juristischen Eingriffe in ihre Partei, die stärkste Oppositionskraft des Landes.
Auf Karten zum aktuellen Kriegsverlauf in der Ukraine, etwa des Open-Source-Projekts »DeepStateMap.Live«, ist ein dünner Streifen am rechten Rand der Republik Moldau an der Grenze zur Ukraine rot eingefärbt – so wie die von Russland besetzten Gebiete im Süden und Osten der Ukraine.
Es hätte ein Durchbruch werden können – für Umwelt und Nachhaltigkeit, aber auch für die Entbürokratisierung, der sich Regierungen und Parteien so gerne verschreiben. Doch was nun zum 12. August im EU-Gebiet Gesetzeskraft erhält, erreicht weder das eine noch das andere.
Der Rücktritt des Hohen Repräsentanten in Bosnien und Herzegowina, Christian Schmidt, soll auf Druck der USA erfolgt sein. Doch sein Rückzug markiert weniger eine neue geopolitische Konstellation als den Verlust der Glaubwürdigkeit der EU.
