Ausgabe Juni 2000

Abrüstung am Ende?

Zur Kontroverse um die neuen Raketenabwehrpläne der USA

Nach einer Dekade der Abrüstungsbemühungen bahnt sich auf dem Gebiet der nuklearen Rüstung eine neue Konfrontation an. Im April und Mai dieses Jahres kamen die 187 Vertragsstaaten des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages (NVV) in New York zur Beratung der alle fünf Jahre anstehenden Überprüfung des Vertrages zusammen. Dabei stand auch die Frage im Vordergrund, ob die fünf offiziellen Kernwaffenstaaten ihre Verpflichtung nach Artikel VI des Vertrages erfüllt haben, das nukleare Wettrüsten zu beenden und weitere Schritte zur vollständigen nuklearen Abrüstung zu unternehmen. Hauptthema war jedoch weniger die Abrüstung als vielmehr die neuen US-Pläne für eine landesweite Raketenabwehr (National Missile Defense, NMD), die eine neue Aufrüstung nach sich ziehen könnte. US-Außenministerin Madeleine Albright, die die Pläne der USA verteidigte, fand wenig Unterstützung. UNO-Generalsekretär Kofi Annan warnte, eine Stationierung von NMD könne "ein neues Wettrüsten und Rückschläge für die nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung zur Folge haben und neue Anreize für die Raketenverbreitung schaffen".

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