Ausgabe August 2001

Heile Weltbilder

Der Beitrag "Heile Welten" von Werner Rügemer in der letzten Ausgabe der "Blätter" kritisiert in harschen Worten und mit unhaltbaren Vorwürfen den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Seine Kritik bezieht sich im Wesentlichen auf die Daten, die dem Bericht zugrunde liegen. Der Bericht zeige, dass "die rotgrüne Koalition [...] eine systematische Desinformation der Öffentlichkeit betreibt". 1) Man müsse sich "von den unvollständigen bis falschen Daten der Regierung und ihren Fragestellungen [...] lösen". 2) Das Verhalten der rotgrünen Bundesregierung unterscheide sich im Umgang mit dem Themenfeld Armut und Reichtum nur partiell von dem ihrer konservativ-liberalen Vorgängerin. Viele kritische Fragen seien außer Acht gelassen worden und die "seit Jahren bestehende Arbeitsgruppe 'Armut und Reichtum' der SPD-Bundestagsfraktion hat sich eine Tarnkappe übergezogen". 3)

Die Bundestagsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen brachten 1999 ihren Antrag zur nationalen Armuts- und Reichtumsberichterstattung in den Bundestag ein. Darin forderten sie die Bundesregierung auf, im Jahre 2001 einen nationalen Armuts- und Reichtumsbericht vorzulegen. 4) Dabei war den Koalitionsfraktionen bewusst, dass überwiegend auf bisher bekannte Fakten zurückgegriffen werden musste.

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