Ausgabe Mai 2001

US-Raketenabwehr - Deutsche Optionen und Handlungsspielräume

Eine Zwei-Pfeiler-Strategie

Die Ziele amerikanischer und deutscher Politik im Hinblick auf die Raketenabwehr sind sehr unterschiedlich. Den gegenwärtig im Detail - wenn auch nicht in der Grobausrichtung - unbekannten amerikanischen NMD/TMD Plänen 1) stehen deutsche Bedenken hinsichtlich der Folgen eines Raketenabwehrschirms gegenüber. Die Berliner Sorgen betreffen ein neuerliches Wettrüsten und sie gründen auf der erhöhten Wahrscheinlichkeit globaler und regionaler Instabilitäten. Die transatlantische Herausforderung besteht darin, den Zusammenhalt der Allianz nicht aufs Spiel zu setzen und das übergeordnete Ziel nicht aus den Augen zu verlieren. Dieses Ziel ist zweifacher Art. Zum einen gilt es, eine gemeinsame Basis zu finden, um der Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln (WMD) mit primär politisch-diplomatischen Mitteln entgegenzuwirken. Zum anderen muß ein Verhaltenskodex insbesondere zwischen der einzigen Supermacht USA und der nicht-demokratischen regionalen, potentiell globaler, Hegemonialmacht China gefunden werden. Die folgenden Überlegungen zielen darauf ab, der Bundesregierung und dem Bundestag eine am Primat von Diplomatie und Rüstungskontrolle orientierte Strategie zu unterbreiten. Angesichts des zunehmenden Unilateralismus und der militarisierten Nonproliferationspolitik der USA wird eine solche Zwei-Pfeiler-Strategie vor allem gegenüber Washington dringend notwendig

I.

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