Ausgabe Januar 2002

Aznars Ambitionen

Die spanische Volkspartei und ihr europäischer Führungsanspruch

Vor zwei Jahren fragte der Londoner "Economist" angesichts der erdrückenden Übermacht sozialdemokratischer Regierungen in der Europäischen Union "Europas Rechte - wohin jetzt?". Die Frage nach der Richtung und Zukunft der europäischen Rechten ist auch heute noch weitgehend offen, die Lage der Mitte-Rechts-Parteien auf europäischer Ebene trotz der jüngsten Wahlerfolge in Italien und zuvor in Österreich unverändert düster. In den 1990er Jahren war nach der konservativen Dominanz der 80er Jahre eine Regierung nach der anderen an die Sozialdemokraten gefallen, ob alleinregierend oder in Koalitionen. Gegen diesen europäischen Trend steht seit 1996 die spanische Volkspartei (Partido Popular) unter José María Aznar als nunmehr einzige alleinregierende konservative Partei in Westeuropa. Diese wurde zudem 2000 aus der (Minderheits-)Regierung heraus mit absoluter Mehrheit bestätigt, was für spanische Verhältnisse einem politischen Erdbeben gleichkommt. Schon wird vom spanischen Modell gesprochen, Aznar als Referenzpunkt der Konservativen in Europa beschrieben, seiner Partei eine Führungsrolle zugesprochen und auch von ihr selbst reklamiert. Dies ist um so erstaunlicher, als bislang die etablierten westeuropäischen Schwesterparteien als Vorbild für ihre spanischen Partner galten.

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