Ausgabe September 2002

Die Rückkehr des Sicherheitsstaats

Nach den Ereignissen des 11. September 2001 erwarteten politische Beobachter unterschiedliche Auswirkungen. Während die einen annahmen, nun breche eine neue Phase der internationalen Politik an, weil die einzige Weltmacht wieder einen Feind habe, prognostizierten andere, dass sich nichts grundsätzlich ändern werde. Der internationale Terrorismus stelle zwar eine Gefahr dar, aber keine, die eine Neuordnung des internationalen Systems bewirken könne. Paradoxerweise behielten beide Recht: letztere, weil sie korrekt prognostizierten, dass der Terrorismus nicht zu einer Neuordnung der internationalen Beziehungen führt; erstere, weil tatsächlich eine neue Periode der internationalen Politik angebrochen ist.

Die richtige Prognose beruhte - wie so häufig - auf falschen Argumenten. Denn was sich wirklich geändert hat, ist die amerikanische Außenpolitik, und was sich wahrscheinlich noch ändern wird, ist die Arithmetik des politischen Systems der USA. Die amerikanische Regierung achtet seither weniger auf andere Interessen, wenn es um Fragen der Sicherheit geht. Und dies könnte sich mit der Einrichtung des Department of Homeland Security noch verstärken. Diese selbstbezogenen, unilateralen Elemente der amerikanischen Politik sind nicht neu, aber angesichts der stärkeren Interdependenz der USA mit anderen Gesellschaften wirken sie heftiger als früher.

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