Ausgabe März 2004

Abrüstung nach dem Abrüstungskrieg

Kleine Erfolge und neue Risiken

Der Irakkrieg war, so das offizielle Hauptargument, ein gewaltsamer Abrüstungsakt. Die Bush-Regierung begründete die Invasion mit einer Reihe von Argumenten, die von Menschenrechtsverletzungen bis zur Neuordnung des Nahen Ostens reichten. Im Mittelpunkt stand allerdings die angebliche Notwendigkeit, den Irak daran zu hindern, seine Programme auf dem Gebiet atomarer, biologischer und chemischer Waffen sowie weit reichender Raketen weiterzuführen und womöglich Massenvernichtungswaffen an Terroristen weiterzugeben. Ein Jahr später scheint es, als sei nichts Wesentliches vorhanden gewesen, das man hätte abrüsten können. Während sich in den Vereinigten Staaten die Debatte darauf konzentriert, inwiefern sich die Geheimdienste bei der Formulierung ihrer Berichte einfach geirrt haben oder aber von politischen Vorgaben haben beeinflussen lassen, wird eine andere Frage in den Hintergrund gedrängt: Hat der Irakkrieg durch die Demonstration militärischer Macht zumindest indirekt zur Abrüstung beigetragen oder hat die Invasion diplomatische Bemühungen zur Eindämmung und Verhinderung der Proliferation langfristig eher behindert?

Abrüstungspolitisch scheint die Wirkung des Irakkrieges zumindest ambivalent. Insbesondere im Zusammenhang mit den Entwicklungen in Iran, Libyen und Nordkorea wird mitunter auf einen möglicherweise positiven Effekt des Irakkrieges hingewiesen.

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