Ausgabe Mai 2004

Polens gespaltene Sozialdemokratie

Die politische Landschaft Polens befindet sich in einem dramatischen Umbruch: Die Regierungspartei "Bündnis der Demokratischen Linken" (SLD) ist zersplittert, einige ihrer Mitglieder um den Parlamentsvorsitzenden Marek Borowski gründeten eine neue Partei, namens "Sozialdemokratie Polens" (SDPL). Aber es geht um mehr als nur die Gründung einer neuen Partei. Erstmals seit dem Systemwechsel in Polen 1989 wird damit die Einheit des linken Parteienspektrums gebrochen – mit weit reichenden Konsequenzen für die politische Landschaft Polens und für den europäischen Einigungsprozess.

Nach Analysen polnischer Forschungsinstitute könnte die SLD heute lediglich mit neun Prozent der Stimmen rechnen. Sie rutscht damit auf ein historisches Umfragetief ab – dabei erreichte sie bei den Wahlen im Jahre 2001 noch stolze 41 Prozent der Stimmen. Die Ursachen der Zersplitterung sind vielfältig. Ein Grund liegt bei den – viel zu spät ergriffenen – schmerzhaften Sparmaßnahmen zur Stabilisierung der öffentlichen Finanzen. Zutiefst enttäuscht verließen die Mitglieder der SLD in den vergangenen zweieinhalb Jahren in Scharen ihre Partei. Der Grund für den Vertrauensverlust ist zudem in den zahlreichen Affären zu suchen, in die die Funktionäre auf nationaler und regionaler Ebene verwickelt waren. Selbst Premierminister Leszek Miller blieb davon nicht verschont.

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